Protest Zehntausender in Budapest gegen Abbau der Demokratie

Protestresolution wegen neuen Mediengesetz an das Tor des Parlamentes angeschlagen – Zusammenspiel: Ă–sterreicher und Ungarn solidarisieren sich – Ungarns Botschafter spricht von einer „verlogenen Kampagne und dreisten LĂĽge“ Am Abend des 14.Januar 2011 versammelten sich ca. zehn- bis fĂĽnfzehntausend BĂĽrger in Budapest auf dem Kossuth-Platz vor dem ungarischen Parlamentsgebäude. (Foto: Cliffscherer Wikipedia) Die Menschen protestierten friedlich gegen das vor drei Wochen verabschiedete Mediengesetz und gegen Demokratieabbau. Die Organisation der grossen Kundgebung wurde kurzfristig vor allem ĂĽber das Internet mit Hilfe von Facebook ermöglicht, wobei die Initiatoren sich definitiv eine parteipolitische Vereinnahmung der Veranstaltung von vornherein verbaten. Die Facebook-Seite der Organisatoren des Protestes EgymilliĂłan a magyar sajtĂłszabadságĂ©rt (eine Million fĂĽr die ungarische Pressefreiheit) hat in nur drei Wochen bis zum aktuellen Zeitpunkt 72279 Anhänger gewonnen.

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The Crown and the Coals

LEBANON IS in crisis. And what is new? Since the founding of the state, 90 years ago, the word “crisis” has been inseparably linked with its name.

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Sanktionen gegen kranke Schwangere nun doch nicht im Interesse der Allgemeinheit!

Braunschweiger Jobcenter nimmt Hartz IV-KĂĽrzung auf Null gegen Schwangere zurĂĽck Das Braunschweiger Jobcenter hat heute die KĂĽrzung der Hartz IV-Leistungen gegen eine schwangere junge Frau mit gesundheitlichen Problemen wieder zurĂĽckgenommen. Zuvor hatte das Jobcenter die Hartz IV Leistungen der schwangeren Frau fĂĽr drei Monate um 100 Prozent gekĂĽrzt.

Arabischer FrĂĽhling

Der vierwöchige friedliche Aufstand der Bevölkerung löste eine einmalige Revolution in Tunesien aus. Proteste in Algerien und Jordanien gegen steigende Rohstoffpreise, Arbeitslosigkeit und Armut. Präsident Ben Ali floh vor den Massenprotesten ausser Landes nach Saudi-Arabien und Premierminister Mohammed Ghannouchi reisst verfassungswidrig die Macht an sich. FĂĽr das gesamte Land wurde anschliessend eine Ausgangssperre verhängt, Provokateure stecken Zentralbahnhof von Tunis in Brand – Militäreinsatz USA bieten unmittelbar nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Hilfe bei der Organisation von Neuwahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Rahmen von Demokratie und Menschenrechte an Am 17. Dezember 2010 ĂĽbergoss sich vor einem lokalen Regierungsgebäude in der Ă–ffentlichkeit der sechsundzwanzigjährige Mohamed Bouazizi in der Provinzstadt Sid Bouzid mit Benzin und zĂĽndete sich selbst an.

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