„Deutsche Bank“: Neuer Anlauf zum finanziellen Staatsstreich

Der Deutsche Bank-Chefvolkswirt Thomas Mayer ruft offen zur Entmachtung der demokratischen Institutionen im EU-Machtbereich auf. Wie im FrĂĽhjahr 2010 folgen Finanzlobbyisten und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Plänen der „Deutschen Bank“ von einem ermächtigten Fonds und Finanzrat der „Experten“, der letztlich ganze Staaten schlucken und verwalten soll. Während die Völker Europas geplĂĽndert, verraten und ihre Staaten durch Banken und BrĂĽsseler Räte zerschlagen werden, schweigen im Berliner Auge des Sturms die Parteien „SPD“, „BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen“ und „Die Linke“. In einem Gespräch mit Redakteuren der bĂĽrgerlichen „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (1) erklärt der „Chefvolkswirt“ der garantiert nicht volkswirtschaftlichen „Deutschen Bank“, Thomas Mayer, ganz offen die Vorstellungen der „Deutschen Bank“ von der Zukunft Deutschlands: nämlich der einer Bank ohne Land. Nach Auffassung des Kapitals, so Bankfunktionär Mayer, sei „die Politik“ in den souveränen europäischen Staaten nicht in der Lage Politik zu machen. Auch droht der Bankfunktionär ganz offen den Regierungen in Europa: wĂĽrden diese nicht parieren und ihre Souveränität an den Finanzrat EWF abgeben, setze es eben Druck von den „Märkten“. Die von Mayer vorgetragene Forderung: die EU-Mitgliedsstaaten – durch deren eigene Regierungen zugunsten der  Banken und der BrĂĽsseler Räte seit EU-GrĂĽndung 1992 systematisch verschuldet und entstaatlicht – sollten der Diktatur von unabhängigen, ĂĽberstaatlichen…

Neuer Beginn des Abzugs der Wähler im Afghanistan-Krieg

Die SPD will mal wieder ihre Wähler abziehen. Und zwar ordentlich. Neben Gehader mit Gott präsentierte der erfolgsabhängige Calvinist Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Weihnachten der „Bild“-Zeitung (1) unverbindliches Geschwafel. Die neokonservative Informationsindustrie, seit 2001 unter allen Falschen Flaggen der Kriegsparteien stramm auf Kriegskurs, machte daraus eine angebliche Bedingung der SPD-Bundestagsfraktion an die CDU-CSU-FDP-Regierung, fĂĽr die Zustimmung der Fantompartei SPD zur Fortsetzung des neunjährigen Krieges in Afghanistan einen konkreten Abzugstermin der Bundeshindukuschwehr zu fordern. Wie immer eine glatte LĂĽge. Lesen Sie selbst:

Venezolanische Weihnacht ohne Kriegsspiele

Erstmals müssen Kinder in dem südamerikanischen Land ohne Plastikwaffen und Ego-Shooter auskommen. Gesetz vor neun Monaten erlassen Caracas. Venezuela erlebt in diesem Jahr wortwörtlich friedliche Weihnachten, nachdem Mitte März per Gesetz jegliches Kriegsspielzeug verboten wurde. Der Erlass war Teil der Maßnahmen von Regierung und Parlament gegen das bestehende Gewaltproblem in dem südamerikanischen Land.

Brennpunkt Mittelasien: Belutschistan in Aufruhr

„Es ist wie Crack, und jeder will mehr.“ Belutschistan: ĂĽbles Spiel in Islamabad – Pokern um Erdgas-Trassen – Belutschistan und die TAPI- und IPI-Gaspipeline – Pakistanische Regierungsbeamte halten wegen paramilitärischer Aktionen die Hand auf und kassieren gleich mehrere Quellen in Grössenordnungen ab – ohne Gewalt kein Geld – Belutschistan fordert Kommando ĂĽber Grenzpolizei von Islamabad – Geheimdienst- und Staatscheftreffen zwischen Pakistan, Afghanistan und dem Iran in der TĂĽrkei – USA- und NATO- Erweiterung und Verlängerung des Afghanistan-Krieges In Mittelasien rĂĽckt der offizielle Kampfeinsatz der Vereinigten Staaten von Amerika in pakistanische Gebiete näher. Bisher wurde dieser mit Spezialeinsätzen und Drohnen verschleiert durchgefĂĽhrt. Die „Unruhen in den unkontrollierbaren“ pakistanischen Grenzgebieten werden nur als Anlass fĂĽr den kommenden Einmarsch vorgeschoben.

„Stuttgart 21“: Die Verletzten des Schwarzen Donnerstags klagen an

Mahnwache anlässlich Mappus‘ Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Am Donnerstag, den 30.9.2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten ĂĽber 400 Personen durch die Polizei verletzt, vier von ihnen erlitten schwere Augenverletzungen. Die Opfer dieses Polizeieinsatzes veranstalten zum Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss eine Mahnwache (Mittwoch 22. Dezember, 12.30 bis 14.00 Uhr vor der Oper neben dem Landtag). Im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30.9. werden in dieser letzten öffentlichen Sitzung u. a. Ministerpräsident Stefan Mappus, Innenminister Heribert Rech, MdL und Polizeipräsident Siegfried Stumpf vernommen. Im Rahmen der Mahnwache berichten Zeugen und Opfer des Polizeieinsatzes.

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Nukak bitten verzweifelt um RĂĽckkehr in den Amazonas-Regenwald

Ein Sprecher der indigenen Nukak aus Kolumbiens Amazonasregion hat einen verzweifelten Appell für das Überleben seines Volkes an das oberste Menschenrechtskomitee des Landes gerichtet. „Wir wollen in unsere Wälder zurückkehren, aus denen uns die FARC Rebellen vertrieben haben – wir wissen nicht einmal, warum,“ sagte Joaquín Nuká.

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