Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Vietnam vs. Afghanistan – abgestimmtes Chaos, endloser Krieg

Zwischen den verblassenden Hornsignalen des Veteranentages und dem Schwarzen Freitag kehren meine tagelangen Überlegungen immer nach Vietnam zurĂŒck, aber in diesem Jahr gab es eine neue Facette meiner Abstraktionen. Siehst du, meine Enkelin Kaya, wird nĂ€chste Woche 14 Jahre alt, und sie hat noch nie in einer Zeit gelebt, in der ihr Land nicht irgendwo einen unerbittlichen interventionistischen Krieg gefĂŒhrt hat. Nicht fĂŒr einen Moment, und ich konnte das nicht einfach auf sich beruhen lassen.

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Diese Industriepolitik ist RĂŒstungspolitik

Es wird sich zeigen, wie weit die Wissenschaft bereit ist, sich in die rĂŒstungspolitische Strategie einbinden zu lassen. Die industriepolitisch motivierte Förderung der KI-Forschung jedenfalls trifft beispielsweise im Forschungsverbund „Cyber Valley“ auf große Begeisterung. Beteiligt sind hier neben den UniversitĂ€ten Stuttgart und TĂŒbingen die Max-Planck-Gesellschaft sowie die Unternehmen Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen, IAV und Bosch sowie mit Amazon der WeltmarktfĂŒhrer in Sachen Cloud-Dienste.

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AuswÀrtiges Amt erwartet Neuwahl in Bolivien, SenatsprÀsidentin beansprucht PrÀsidentschaft

FĂŒr einen Skandal sorgten putschistische Polizeieinheiten, als sie die gewĂ€hlte MAS-SenatsprĂ€sidentin Adriana Salvatierra am Mittwoch gewaltsam daran zu hindern versuchten, das ParlamentsgebĂ€ude zu betreten. Salvatierra hĂ€tte nach dem RĂŒcktritt von VizeprĂ€sident Álvaro GarcĂ­a Linera unmittelbar die verfassungsmĂ€ĂŸige Nachfolge von Morales antreten können, legte ihr Mandat aber unter dem Druck von Polizei und MilitĂ€r nieder – ebenso wie Dutzende weitere MandatstrĂ€ger der MAS im ganzen Land. Am Mittwoch nun kehrte Salvatierra ins ParlamentsgebĂ€ude zurĂŒck und ging sofort auf Konfrontation zu Añez. Ihre Argumentation: Sie habe zwar ein RĂŒcktrittsschreiben eingereicht, dieses sei aber bislang von keinem beschlussfĂ€higen Senat behandelt worden. Daher sei sie formal noch im Amt und bereit, die PrĂ€sidentschaft zu ĂŒbernehmen.

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Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten

ArmeegenerĂ€le, die im Fernsehen auftauchen, um den RĂŒcktritt und die Verhaftung eines gewĂ€hlten zivilen Staatsoberhauptes zu fordern, erscheinen wie ein Lehrbuchbeispiel fĂŒr einen PUTSCH. Und doch prĂ€sentieren die Konzernmedien die Ereignisse am Wochenendes in Bolivien sicherlich nicht als solchen.

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Grundsatzrede zur Sicherheitspolitik – Erneuter Alleingang oder MĂŒnchner Konsens 2.0?

Zudem sind an die Parlamentsdebatten auch Informationsrechte der Parlamentarier gebunden, die ĂŒber Ziele, Zahlen, Orte, Strukturen und weiteres vor einer solchen Abstimmung informiert werden mĂŒssen. Ein wichtiger Moment fĂŒr die Informationslage der Opposition.

Sollten diese Schritte tatsĂ€chlich umgesetzt werden, könnte der Nationale Sicherheitsrat dann nach Absprachen mit VerbĂŒndeten und auf Grundlage des parlamentarischen Vorratsbeschlusses deutsche Truppen von einem Tag auf den anderen in alle Welt entsenden. Ohne unmittelbare parlamentarische Kontrolle und ohne institutionalisierten AufhĂ€nger fĂŒr eine demokratische Debatte ĂŒber deutsche Kriegsbeteiligungen.

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