Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden? Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren Unglücks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äußersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“.

For EVER and ever strong: grösstes US-Israel-Infanteriemanöver 2010

Washington behauptet, mit seinem starken US-Militär Israel an der Kandare halten zu wollen, um es vor dem Auslösen eines atomaren Infernos eines Krieges im Nahen Osten zu bewahren. Am Samstag, den 14.August fand in Israel ein zu einer ganzen Serie gehörendes Teil-Militärmanöver mit der Bezeichnung EVER in der Wüste statt. US- und israelische Kommandeure sagten, dass die Übung zum ersten Mal nach dem Vorbild der North Atlantic Treaty Organization NATO als eine operierende Koalitionskraft organisiert wurde mit dem Ziel, einen gemeinsamen Feind zu bekämpfen.

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Selbstmorde beim Militär und belastete Gewissen

Amerikanische Statistiker und Imperialisten präsentieren alle möglichen Erklärungen für die Epidemie von Selbstmorden im Bereich des militärischen Personals der Vereinigten Staaten von Amerika. Die beliebtesten Erklärungen beziehen sich auf Stress im Krieg und Stress zu Hause.

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Missing: Indiens Regierung sucht 600 Tonnen Sprengstoff

Die Regierung des indischen Bundesstaates Madhya Pradesh meldete sechshundert Tonnen Sprengstoff als vermisst, der sich auf mysteriöse Weise „verflüchtigt“ und nie seinen Zielort erreicht hat. (Grafik: Madhya Pradesh, Wikipedia) Ein Beamter des indischen Innenministeriums sagte laut einer Meldung vom 13.August in der Zeitung The Hindu

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Video: Julian Assange zu neuer Wikileaks-Veröffentlichung von US-Spionage-Akten

Der Gründer von Wikileaks Julian Assange hat gestern via Video in einer neuen Diskussionsveranstaltung des Londoner Frontline Club die Veröffentlichung der restlichen bislang unveröffentlichten 15.000 Dokumente aus den Spionage-Akten des US-Militärs angekündigt, welche Wikileaks durch unbekannte Quellen zugespielt worden waren. Der Unterschied zu der Veröffentlichung der ersten Welle von 76.000 US-Militär-Dateien in der Nacht zum 26.Juli: diesmal überprüft das Team von Wikileaks, was es da eigentlich der Weltöffentlichkeit präsentiert. Frontline Club, gestern Abend (1). Zu der Veranstaltung „Die Daten-Revolution“ sind geladen: Heather Brooke, investigative Journalistin, Rechtsanwalt Mark Stephens (Fachgebiet Medienrecht) und Simon Rogers, Verwalter der Datenbank des „Guardian“. Per Video zugeschaltet ist Julian Assange, Gründer von Wikileaks.

Militärapparat wird auch in Deutschland abgebaut

Nach den USA, die die Hälfte ihrer Generalität  und ein ganzes globales Militärkommando rauswerfen (Gates: United States Joint Forces Command und Hälfte der Generalität überflüssig), wird nun auch in Deutschland der Militärapparat abgebaut. Dem „Handelsblatt“ (1) wurden, offensichtlich als Testballon, Papiere von Militärminister Karl-Theodor zu Guttenberg zugespielt, die demnächst öffentlich von der Merkel-Regierung vorgestellt werden.

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