Frieden als Menschenrecht

Laut den Notizen eines UNESCO-Beobachters ‚sagte der Delegierte der Vereinigten Staaten von Amerika, dass Frieden nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden sollte, weil es sonst sehr schwer sein würde, einen Krieg zu beginnen.’ Der Beobachter war so überrascht, dass er den Delegierten der Vereinigten Staaten von Amerika bat, seine Bemerkung zu wiederholen. „Ja,“ sagte dieser, „Frieden sollte nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden, weil es sonst sehr schwer sein wird, einen Krieg zu beginnen.’“

Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?

Die Bemühungen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern, hat im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt. Diese Aufmerksamkeit ist durchaus angebracht, und es ist zu hoffen, dass sie anhalten wird. Wie auch immer, die meisten Medien im Ausland bringen nicht richtig hinüber, wie dramatisch und wie schnell die öffentliche Debatte in Japan in die falsche Richtung geht. Abe hat im Wesentlichen allen Aspekten des japanischen Pazifismus den Krieg erklärt, und die Folgen können nur katastrophal sein – für das Land und für die Welt.

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Kanadischer Sicherheitsexperte: N.A.T.O. grosse Bedrohung für ihre Mitglieder und den Rest der Welt

„Die N.A.T.O. lebt in einer seltsamen Fantasiewelt. Es erinnert mich an den Warschauer Pakt. Auf einer bestimmten Ebene müssen sie wissen, dass jedes Wort, das sie sagen, eine Lüge ist und doch wird es gesagt. Ich weiss ehrlich nicht, was los ist. Ich unterstützte die N.A.T.O. in den Tagen des Kalten Krieges. Aber im Moment ist es gerade diese Vernichtung wie ein Moloch, dieses riesige Fahrzeug rollt zum Zermahlmen, Zerschlagung und Zerstörung auf.“

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Republik außer Funktion

Kein einziges staatliches „Verfassungsorgan“ agiert mehr als solches. Regierung, Parlament und Justiz ignorieren das Grundgesetz. Deutsche Waffen und Soldaten ziehen in die Ukraine und den Irak, deutsche Söldner unter Ausbildung von C.I.A. und Bundesnachrichtendienst in den Syrien-Krieg. Die Republik ist von den Staatsorganen und Staatsparteien, nach einem über Jahrzehnte andauernden schleichenden Prozess, seit anderthalb Jahren vor aller Augen außer Funktion gesetzt worden.

Eine unvollständige Zusammenfassung.