ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln. Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.
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Mahnwache anlässlich Mappus‘ Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Am Donnerstag, den 30.9.2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten ĂĽber 400 Personen durch die Polizei verletzt, vier von ihnen erlitten schwere Augenverletzungen. Die Opfer dieses Polizeieinsatzes veranstalten zum Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss eine Mahnwache (Mittwoch 22. Dezember, 12.30 bis 14.00 Uhr vor der Oper neben dem Landtag). Im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30.9. werden in dieser letzten öffentlichen Sitzung u. a. Ministerpräsident Stefan Mappus, Innenminister Heribert Rech, MdL und Polizeipräsident Siegfried Stumpf vernommen. Im Rahmen der Mahnwache berichten Zeugen und Opfer des Polizeieinsatzes.
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..dann wären unsere Soldaten jetzt auf dem Weg zurĂĽck nach Deutschland. Alle wĂĽrden nach Hause gehen. Angela Merkel (CDU) hätte einen Angriffskrieg gewonnen, der von Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen) vorbereitet, angekĂĽndigt und anschlieĂźend von allen Beteiligten ĂĽber neun Jahre gegen die oberste Dienstvorschrift, die dem Staates gegeben ist, gefĂĽhrt wurde: dem Grundgesetz. Aber wenn Angela Merkel den Krieg gewonnen hätte, wĂĽrde man wissen, gegen wen er gewonnen wurde. Wenn Angela Merkel den Krieg gewonnen hätte, wĂĽsste man, gegen wen er ĂĽberhaupt gefĂĽhrt wurde. Wenn die deutschen Besatzungstruppen wieder in Deutschland wären, weil sie an Chinas, Pakistans und Irans Grenze ganz sicher nicht mehr fĂĽr Wirtschaftsoffensivverteidigung gebraucht wĂĽrden, dann wĂĽrde man nach neun Jahren der Ă–ffentlichkeit erzählen mĂĽssen, wo die Truppen des Gegners standen, wer sie befehligte, wer sie neun Jahre in der Nato-Besatzungszone mit Waffen, Infrastruktur, Unterkunft, Transportmitteln, Waffen und natĂĽrlich verschiedensten Währungsgutscheinen aka „Geld“ versorgte. Und natĂĽrlich, wo wann bei wem sie damit einkauften.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂĽĂźt das Scheitern der Hartz IV-Reform durch den Bundesrat. Jetzt mĂĽsse die Opposition allerdings beweisen, wie ernst ihr das Anliegen der Millionen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher wirklich ist. ?Aus unserer Sicht erfordert das einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der wieder die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und Abschied von der BĂĽttelpolitik fĂĽr die Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt?, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
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