Griechenland: Die ehemalige „Koalition der Radikalen Linken“ Syriza beschlieĂźt die unbedingte Beibehaltung des Euro-Finanzsystems und Transformation zur Einheitspartei. Syriza begeht damit Selbstmord.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Verfassung, Demokratie
Stuttgart: Drei Tag vor der Aufsichtsratssitzung der Bahn betonen die ParkschĂĽtzer erneut: ‚Mit Steuergeldern darf nur finanziert werden, was mehr nutzt als es kostet.‘ So steht es im heutigen 9. TĂĽrchen des ParkschĂĽtzer-Adventskalenders fĂĽr Finanzminister Nils Schmid. Und auch bei der morgigen 152. Montagsdemo wird die Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin Sabine Leidig die Bundesregierung diesbezĂĽglich an ihre Verantwortung erinnern. Angesichts der enormen Mehrkosten, die jetzt auch offiziell bekannt sind, ist klar: Das Tunnelprojekt S21 ist unwirtschaftlich!
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Presseerklärungen
Eine Analyse zur kommenden Wahl der Abgeordnetenkammer Italiens, sowie zur Präsidentenwahl.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Kurz zum Sachverhalt:
Der ehemalige Geschäftsmann Gustl Mollath wurde 2006 – als Gefahr fĂĽr die Allgemeinheit wegen einer paranoiden Wahnvorstellung – vom Landgericht NĂĽrnberg-FĂĽrth 2006 in die Psychiatrie eingewiesen, wo er auch heute noch sitzt.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Recht, Justiz
Das Fazit der ĂśberprĂĽfung drei meiner alten Fälle war: Es gab zumindest in jĂĽngster Vergangenheit operativ tätige OK Strukturen, in die Personen aus allen juristischen Berufen eingebunden waren und die sich keineswegs nur mit dem Beutezug „Ost“ beschäftigten.
In keinem der drei ĂĽberprĂĽften Fälle hatten alle beteiligten Juristen einen gemeinsamen Hintergrund bezĂĽglich Herkunft, Ausbildung, Alter und/oder politische Gesinnung. Sie mussten sich also auf andere Art und Weise kennen gelernt und sie mussten gewusst haben, das diese neue Bekannte ebenso wie sie selbst zu jedem „BubenstĂĽck“ bereit sind, welches der Geldbeschaffung dient.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Recht, Justiz