Der Hintergrund der Schrift von GĂĽnter Grass: Ein internationaler Plan

Der Hintergrund der von GĂĽnter Grass veröffentlichten Schrift „Was gesagt werden muss“ ist relativ einfach: einer von vielen Plänen, der letztlich den Zuschlag von Mr. Moderator Barack Obama im WeiĂźen Haus bekommen hat. Dieser Plan sieht nicht vor, die Atomwaffen Irans unter Kontrolle einer internationalen Organisation zu stellen, weil Iran keine Atomwaffen, aber dafĂĽr den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben und, laut Geheimdienstkontaktleuten in der US-Presse, nach ĂĽbereinstimmender Aussage von Mossad und CIA bereits 2003 ein Atomwaffenentwicklungsprogramm aufgegeben und seitdem nicht wieder begonnen hat.

Griechischer Rentner erschiesst sich vor Parlament

„Die Tsolakoglou-Regierung hat alle Spuren fĂĽr mein Ăśberleben vernichtet. Und da ich keine Gerechtigkeit finden kann, sehe ich kein anderes Mittel, meinem Leben ein anständiges Ende zu setzen, bevor ich auf der Suche nach Nahrung im MĂĽll zu wĂĽhlen beginnen werde.“

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Bundestag: Parteien versuchen Einschränkung der Rechte von Abgeordneten und Parlament

FĂĽr Freitag, den 30. März, wird in aller Stille die Ă„nderung von Artikel 93 Grundgesetz auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. Der Gesetzentwurf selbst jedoch fehlt. Nach einem Bericht von Radio Utopie wird die Verfassungsänderung wieder fallen gelassen, ohne das der Gesetzentwurf bislang veröffentlicht wurde. Die Leitungen der Partei-Fraktionen im Bundestag versuchen die Kontrolle ĂĽber das Rederecht von Abgeordneten zu erlangen und diesen bei abweichender Meinung von der „FĂĽhrung“ der Fraktion das Rederecht zu entziehen. Gleichzeitig werden die GesetzentwĂĽrfe zu den „Beteiligungsrechten“ des Bundestages am „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ ESM, sowie zum Fiskalpakt ausgearbeitet, die die verfassungsmäßige Haushaltshoheit des Bundestages gewährleisten mĂĽssen.

In diesem Artikel sollen nun einige Zusammenhänge zwischen diesen Vorgängen aufgezeigt werden.