Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Kinderpornografie im Internet: ImmunitĂ€t fĂŒr australische Parlamentarier

Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet. Das Parlament von New South Wales (NeusĂŒdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben.

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WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-GrĂŒnder Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die MinisterprĂ€sidentin Julia Gillard teilten unabhĂ€ngig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach PrĂŒfung sĂ€mtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt fĂŒr eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.

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Warten auf Godot oder das afghanische Wirtschaftswunder

Solange Milliarden an dem Krieg in Afghanistan von den verschiedensten Gruppierungen zu verdienen sind, wird kein Interesse bestehen, diesen zu beenden – RĂŒstungs- und Söldnerfirmen, Geheimdienste, Drogenkartelle und korrupte Politiker mĂŒssten fĂŒrchterlich darben und werden mit allen Mitteln versuchen, ihren „Existenzkampf zum Überleben“ fortfĂŒhren. Zur Zeit wird viel ĂŒber den Beginn des Abzugs der ISAF-Truppen ab Ende nĂ€chsten Jahres aus Afghanistan debattiert, der sich bis zum Jahr 2014 hinziehen soll, aber gleichzeitig schon von hochrangigen US-MilitĂ€rs wegen der trostlosen Lage in Frage gestellt wurde.

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Neue Todesopfer durch friendly fire der US-Luftwaffe in Helmand

Jagdbomber der US-Luftwaffe schiesst blind wie ein tollwĂŒtiger Hund um sich – wieder VerbĂŒndete auf der Jagd nach AufstĂ€ndigen „erlegt“. Nach Angaben des afghanischen Verteidigungsministeriums kamen in der Nacht des 15.Dezembers 2010 vier Soldaten der Armee des Landes bei einem ĂŒberraschenden Angriff der US-Luftwaffe auf ihren Konvoi ums Leben.

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„Tausche Texte gegen Freiheit“

„S‘ gĂ€b freilich viel Schreibens und Sagens, wenn‘s erlaubt wĂ€re, ĂŒber Sachen, die um uns herum vorgehen, freie Betrachtungen anzustellen.“ So formulierte Christian Friedrich Daniel Schubart (1739-1791) seinen bĂŒrgerlich-revolutionĂ€ren Anspruch, die Wahrheit in die Öffentlichkeit zu tragen. Zehn Jahre verbrachte der Dichter, Musiker, Lehrer und Verfasser der „Deutschen Chronik“ deshalb in Haft auf der Festung Hohenasperg. Seine Schriften und Lieder waren im 18. Jahrhundert weit ĂŒber die Grenzen WĂŒrttembergs bekannt und beliebt, nicht zuletzt bei dem jungen Friedrich Schiller. (Pressemitteilung des ThĂŒringer Justizministeriums vom 14.Dezember 2010 unter Medieninformation 189/2010)

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