Radio Utopie

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Guaidó erwägt gemeinsame Intervention der USA und von Deserteuren in Venezuela

Russlands AuĂźenminister Lawrow erhob erneut schwere VorwĂĽrfe gegen Oppositionspolitiker GuaidĂł. Der amtierende Parlamentspräsident sei nicht unabhängig, sondern fĂĽhre die Befehle seiner „Hintermänner in den Vereinigten Staaten“ aus, so Lawrow. Zugleich forderte der russische Chefdiplomat die USA auf, den Prozess des Dialogs zwischen Regierung und Opposition nicht weiter zu behindern und das Völkerrecht zu respektieren.

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Versuchter Umsturz in Venezuela ist gescheitert

LĂłpez befand sich zuletzt unter Hausarrest, nachdem er wegen blutigen Protesten Anfang 2014 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Am Dienstag war er mit GuaidĂł zusammen im Video aufgetreten und hatte angegeben, von Soldaten „befreit“ worden zu sein.

FĂĽr diese These gab es jedoch ebenso wenig eine unabhängige Bestätigung wie fĂĽr die aus den USA verbreitete These, Nicolás Maduro habe angesichts des Umsturzversuchs nach Kuba flĂĽchten wollen. Dies hatte US-AuĂźenminister Mike Pompeo gegenĂĽber dem US-Sender CNN behauptet. Später brachte CNN auch das Dementi von Maduro: Pompeo verbreite „Unsinn und LĂĽgen“, so Maduro, der anfĂĽgte: „Bitte, Herr Pompeo, das meinen sie nicht wirklich ernst.“

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Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rĂĽstet auf

Deutschland gab im vergangenen Jahr nach dem Stockholmer Bericht 49,5 Milliarden US-Dollar für Waffen und Aufrüstung aus, das entspricht rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der Länder mit den größten Rüstungsausgaben auf. Bis 2025 will die Große Koalition aus Union und SPD seine Militärausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern.

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