Schäuble, Sicherheitsgesetze: ist Wiefelspütz (SPD) schon ein Klon?

LĂĽnen bei Hamm bei Dortmund: Der Vorsitzende des dortigen SPD-Stadtverbandes LĂĽnen, nebenberuflich ausserdem seit 1998 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Dieter WiefelspĂĽtz (1) vor vier Tagen zu den Plänen seines Chefs, Innenminister Wolfgang Schäuble, wieder mal das Grundgesetz der Republik ändern zu wollen um sie selbst mehr ĂĽberwachen zu können: „Schäubles Pläne sind eine regelrechte Provokation. Sie machen mich sauer“.(2) Dieter WiefelspĂĽtz heute:

Sozialabbau, Hartz 4 und Apo: flammen die Montagsdemonstrationen wieder auf?

Angesichts des völligen Versagens unseres Parlamentes und sämtlicher existierenden Parteien der Mehrheit der Menschen in diesem Land eine faire und gerechte Lobby zu sein, kann man davon ausgehen, dass die Menschen sich das nicht gefallen lassen werden. Man erinnere sich man an den hämischen Hartz 4-MĂĽntefering, als die damalige Welle der friedlichen Montagsdemonstrationen Ende September 2004 abflaute: „Die Spitze der gegen die SPD gerichteten Attacken ist gebrochen“ (1). Nun, das wird sich noch herausstellen.

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