Der Internet-Aktivist Scootle Royale produzierte schon im Oktober 2009 mit „Yet Another ´9/11 Was An Inside Job´ Song“ einen der ganz wenigen guten musikalischen Kracher der Wahrheitsbewegung. Dabei sollte eigentlich seine Freundin singen. Aber die wollte nicht.
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Am 14.Mai trat der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas VoĂźkuhle, sein Amt an. Bundespräsident Horst Köhler, ehemals Präsident des „Internationalen Währungsfonds“ (IWF), versuchte vor den Augen der Ă–ffentlichkeit den neuen Verfassungsgerichts-Präsidenten zur Bewilligung der in wenigen Tagen anstehenden neuen gigantischen Finanzermächtigung zugunsten des demokratisch nichtkontrollierten Geldsystems, seiner Banken, sowie der von ihr kontrollierten Währung „Euro“ zu erpressen. (Neues vom Hexer) Am 21.Mai bewilligte das deutsche Parlament zur „Stabilisierung des Euro“ eine Finanzermächtigung in Höhe von insges. 148 Milliarden Euro zugunsten einer nicht näher definierten Zweckgesellschaft, ĂĽber die noch nicht einmal ein Vertrag vorlag. (Die Bankenrepublik unterwirft sich erneut der Finanzindustrie). Unmittelbar nach dieser vom Parlament bewilligten Finanzermächtigung wurden dagegen beim Bundesverfassungsgericht mehrere Anträge auf Einstweilige Anordnung gegen das finanzielle Ermächtigungsgesetz gestellt, u.a. von der Radio Utopie-Autorin Sarah Luzia Hassel-Reusing (AZ 2BvR 1183/10). Zuständig wurde der 2.Senat unter Vorsitz des neuen Präsidenten VoĂźkuhle.
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Wie das Bundesverfassungsgericht gestern gegenĂĽber Radio Utopie bestätigte, wird die Verfassungsklage von BĂĽrgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing gegen die am 21.Mai vom Bundestag bewilligte Finanzermächtigung „Gesetz zur Ăśbernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (Drucksache 17/1685) derzeit von Karlsruhe unter dem Aktenzeichen AZ 2BvR 1183/10 behandelt. Eingereicht ist u.a. der Antrag auf Einstweilige VerfĂĽgung zur sofortigen Ausserkraftsetzung der Finanzermächtigung. Wie es hiess, liegen in Karlsruhe bisher vier Klagen vor.
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Heute beginnt in der Metropole Istanbul in der TĂĽrkei die nach 2002 und 2008 dritte „Konferenz fĂĽr Interaktion und vertrauensbildende MaĂźnahmen in Asien“ (CICA). Ein Haupthema wird offensichtlich die andauernde Blockade von ĂĽber 2 Millionen Menschen im Gazastreifen durch die CICA-Mitgliedsländer Israel und Ă„gypten sein. Derweil versuchen die Regierungen Frankreichs und GroĂźbritanniens irgendwie die mit Israel assoziierte „Europäische Union“ wieder ins Spiel zu bringen. Auch die Regierung Irans versuchte heute den Tod von mindestens neun zivilen Friedensaktivisten auf den „Free Gaza“-Hilfstransporten fĂĽr die eigenen Zwecke zu nutzen und kĂĽndigte die Entsendung von Schiffen mit HilfsgĂĽtern fĂĽr den Gazastreifen an, darunter ein Lazarettschiff der Marine Teherans.
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Israel und Iran. Kaum ist der asiatische Kirchenstaat am Mittelmeer in der Bredouille, legt sein Pendant am Persischen Golf los. Hodschatoleslam Ali Shirazi, Beauftragter des Obersten Rechtsgelehrten der Islamischen Republik Iran in der Marine, hatte am Sonntag offensichtlich eine Eingebung. Von wem diese kam, sei einmal dahin gestellt.
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