Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

204. Stuttgarter Montagsdemo: „Erwartbares Stadtbahnchaos durch Stuttgart 21“

Die Rede von Kirchenmusik-Direktor Jürgen Schwab auf der heutigen 204. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede befasst sich mit der 14. Planänderung (Nesenbach-Düker) des Programms, der damit einhergehenden Stilllegung und Umleitung der wichtigsten Stadtbahn-Linien in der Landeshauptstadt und enthält eine Fülle relevanter Details, die so der Öffentlichkeit bislang nicht bekannt sind.

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Grün gewählt – schwarz ärgern. PIRATEN bezeichnen Koalitionsvertrag als Offenbarungseid

Kein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Keine Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat. Keine verbindliche Stärkung direkter demokratischer Beteiligung. Beim Informationsfreiheitsgesetz wird vor allem Wert auf das Zurückhalten von Informationen gelegt. Bei der Energiewende gibt es keine konkreten Ideen, wie die Ziele zum Ausbau der Windenergie erreicht werden können. Aber immerhin soll das Parlament ein wenig mehr Rechte bei der Kontrolle des Verfassungsschutzes erhalten.

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Offener Brief: Deutschland behindert palästinensische Olivenwirtschaft

Die Vereinten Nationen haben mehrfach die verheerende Situation der palästinensischen Olivenwirtschaft aufgezeigt und beklagt. Die ungeheuerliche Situation, dass seit Jahren jährlich bis zu 10.000 und mehr Olivenbäume willkürlich zerstört werden durch israelische Behörden und durch israelische Siedler, und dass dadurch der palästinensischen Wirtschaft verheerender Schaden zugefügt wird in vielen Dokumenten beschrieben, u.a. im OLIVE HARVEST FACTSHEET des UNITED NATIONS Office for the Coordination of Humanitarian Affairs/occupied Palestinian territory

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