Radio Utopie

Wir alle erlebten diese Woche einen großen Schock, als Präsident Trump scheinbar aus heiterem Himmel ankündigte, dass er die US-Truppen aus Syrien abziehen und die Hälfte der verbleibenden US-Truppen in Afghanistan abziehen werde. Der Präsident sagte uns, dass die Soldaten in Syrien waren, um ISIS zu bekämpfen, und da ISIS fast verschwunden war, die Syrer und ihre Verbündeten den Job beenden konnten.

Plötzlich sagten uns die Trump-Hasser, die uns zwei Jahre lang gesagt hatten, dass der Präsident gefährlich sei, weil er uns in einen Krieg bringen könnte, dass der Präsident gefährlich sei, weil er uns aus einem Krieg herausholen würde! Dies sind dieselben Leute, die sich über die historischen Bemühungen des Präsidenten beschwert haben, einen Beitrag zum Frieden mit Nordkorea zu leisten.

Das war mehr als nur ein bisschen Heuchelei unter dem „Niemals Trump“-Widerstand gegen die Ankündigung des Präsidenten. Viele der TV-Moderatoren und Politiker, die George W. Bushs Kriege angegriffen und dann zu den Kriegen Präsident Obamas geschwiegen haben, greifen jetzt Präsident Trump an, weil er tatsächlich Schritte zur Beendigung einiger Kriege unternommen hat. Es zeigt nur, dass es für viele, die von der Politik und dem militärisch-industriellen Komplex leben, selten wirkliche Prinzipien gibt.

Unter den Neokonservativen war die Reaktion von Senator Lindsey Graham ziemlich typisch. Obwohl es scheint, dass es Senator Graham nie stört, wenn Präsidenten gegen die Verfassung verstoßen, um die USA ohne Genehmigung in einen weiteren Krieg zu führen, er es aber nicht tolerieren kann, wenn ein Präsident der Verfassung folgt und US-Truppen aus Kriegen herauszieht, in denen sie nichts zu suchen haben. Senator Graham droht jetzt damit, Kongresshearings abzuhalten, um die Entscheidung des Präsidenten, Truppen aus Syrien abzuziehen, rückgängig zu machen.

Neokonservative gehören zu den stärksten Befürwortern der Idee, dass der Präsident als „unitäre Exekutive“ nicht durch Dinge wie die Verfassung belastet werden sollte, wenn es um die Kriegsführung geht. Jetzt plötzlich, da ein Präsident seine tatsächliche verfassungsmäßige Autorität verwendet, um Truppen aus einem Kriegsgebiet zu entfernen, fordern die Neokonservativen die Einmischung des Kongresses, um den Präsidenten zu schwächen. Sie irren sich an beiden Fronten! Der Präsident hat die verfassungsmäßige Autorität, US-Truppen zu entsenden und US-Truppen abzuziehen; der Kongress hat die Macht und die Verpflichtung, Krieg zu erklären, und die Macht der Geldbörse, um Kriege zu beenden.

Die meisten Mitglieder des Washingtoner Establishments – insbesondere die Liberalen des „Widerstands“ und die Neokonservativen – beklagen sich darüber, dass Präsident Trump durch den Abzug der US-Truppen aus diesen beiden Kriegsgebieten zu weit gegangen ist. Ich würde ihnen nicht zustimmen. Ich nenne die Ankündigung des Präsidenten Trump einen guten Anfang. Die Amerikaner sind es leid, die Polizisten der Welt zu sein. Die Vereinigten Staaten von Amerika „verlieren nicht an Einfluss“, indem sie sich nicht in Ozeane weit entfernte Streitigkeiten einzumischen. Wir verlieren Einfluss, indem wir mehr für das Militär ausgeben als die meisten anderen Länder der Welt zusammen und uns dort einmischen, wo wir nicht erwünscht sind. Wir werden viel mehr Einfluss verlieren, wenn ihre verrückten Ausgaben uns bankrott machen. Ist es das, was sie wollen?

Wir sollten auf Washingtons wilde Reaktion auf Trumps Ankündigung achten. Die Interessengruppen wollen nicht, dass wir eine Art „Friedensdividende“ erhalten, weil sie so reich durch die „Kriegsdividende“ geworden sind. Mittlerweile wird die Mittelschicht immer ärmer und wir alle sind weniger sicher. Hoffentlich setzt Präsident Trump diese Schritte fort, um die Vernunft in unserer Außenpolitik wiederherzustellen. Das würde Amerika wieder groß machen!

Orginalartikel „Troops Out of Syria and Afghanistan? That’s a Good Start!“ vom 24.12.2018

Quelle: antikrieg.com

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