Studenten protestieren gegen Raytheons Präsenz auf der Jobbörse des College

Als ich mich dem Gebäude näherte, kam Billy Calphas, ein Raytheon-Mitarbeiter und derjenige, der die Veranstaltung leitete, nach draußen. Als ich ihn fragte, was er von den Demonstranten hielt, "die darauf aufmerksam machten, dass Raytheons Bomben benutzt wurden, um Zivilisten und Kinder im Jemen zu töten", antwortete er: "Hmmm, nun, ich sollte erwähnen, dass ich ein wenig voreingenommen bin, ich bin selbst Raytheon-Mitarbeiter ... ich sollte Sie das wissen lassen, wenn Sie mir eine Frage ehrlich stellen. Aber meine ehrliche persönliche Meinung darüber ist, dass die Meinungsfreiheit etwas ist, das dieses Land großartig macht, also wissen Sie was? Wenn sie völlig frei sind, ihre Meinung so oft zu äußern, wie sie wollen, und so lange niemand verletzt wird, hält sie niemand davon ab, das zu tun, was sie tun müssen, dann können sie schreien, was immer sie wollen."

"Glauben Sie, es gibt ein moralisches Dilemma, bei Raytheon mit all diesen Kriegsverbrechen im Jemen zu arbeiten, die von Saudi-Arabien mit Raytheons Bomben begangen wurden?" fragte ich.

Er wurde sofort nervös: "Ich glaube nicht, dass ich genug über die Situation weiß, um das ehrlich zu beantworten", antwortete er.

"Nun, es gibt Hunderte von Kindern, die mit Raytheon-Bomben getötet wurden, was halten Sie davon?" sagte ich.

"Ich verstehe, ich muss zurück zur Veranstaltung", sagte er.

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Ein Spaziergang durch (militarisierte) Forschungslandschaften

So wie diese Einblicke in die Mathematik und die Informatik, die zweifellos den Schwerpunkt der Dissertation ausmachen, für viele Außenstehende neu und erkenntnisreich sein dürften, verhält es sich womöglich mit dem ersten Drittel des Buches für viele Angehörige der betreffenden Disziplinen. Hier werden in ähnlicher Knappheit Begriffe wie Krieg, moderne Kriegführung und (positiver) Frieden sowie Grundkonzepte der Wissenschaftsethik vorgestellt. Entsprechende Debatten von der unmittelbaren ‚Nachkriegszeit‘ bis zur heutigen Auseinandersetzung um Zivilklauseln werden nachgezeichnet und ganz am Rande eine kurze Geschichte der sozialen Bewegungen in Deutschland er- und die Auslandseinsätze der Bundeswehr aufgezählt. Auch die jüngeren Reformen und aktuellen Tendenzen des deutschen Bildungs- und Wissenschaftssystemes werden überblicksartig dargestellt.

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„Militarisierung auf den Trümmern des Rechts“

Die entscheidende Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, wie es die Kommission anstellt, den offensichtlichen Verstoß des EVF gegen Artikel 41(2) zu begründen. Grob zusammengefasst und vereinfacht wird dabei argumentiert, es handele sich hier nicht primär um Maßnahmen der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“, auf die sich das Verbot beziehe, sondern sie dienten vorrangig der Forschungs- bzw. Wettbewerbsförderung. Und da für solche Zwecke EU-Haushaltsgelder verwendet werden dürften, sei der ganze Fonds auch rechtens, so die Kommissionsauffassung.

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Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Impulse sollen vor allem in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) gegeben werden, so hat es bei näherer Betrachtung des Vertrages zumindest den Anschein, da das Kapitel „Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ im Vertragswerk beträchtlichen Raum einnimmt. Vordergründig wird dabei auf eine Intensivierung der Rüstungszusammenarbeit gedrängt, tatsächlich geht es aber vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. Neben diesem übergeordneten Ziel ist vor allem das deutsche Zugeständnis auf eine Harmonisierung der Rüstungsexportregeln hinarbeiten zu wollen sowie die französische Unterstützung für einen ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemerkenswert.

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Truppen heraus aus Syrien und Afghanistan? Das ist ein guter Anfang!

Die meisten Mitglieder des Washingtoner Establishments - insbesondere die Liberalen des "Widerstands" und die Neokonservativen - beklagen sich darüber, dass Präsident Trump durch den Abzug der US-Truppen aus diesen beiden Kriegsgebieten zu weit gegangen ist. Ich würde ihnen nicht zustimmen. Ich nenne die Ankündigung des Präsidenten Trump einen guten Anfang. Die Amerikaner sind es leid, die Polizisten der Welt zu sein. Die Vereinigten Staaten von Amerika "verlieren nicht an Einfluss", indem sie sich nicht in Ozeane weit entfernte Streitigkeiten einzumischen. Wir verlieren Einfluss, indem wir mehr für das Militär ausgeben als die meisten anderen Länder der Welt zusammen und uns dort einmischen, wo wir nicht erwünscht sind.

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Gefahr eines militärisch-forschungsindustriellen Komplexes

Von der Universität Tübingen und dem Cyber Valley insgesamt wird die sog. Künstliche Intelligenz gerne als neutrale Technologie beschrieben, die Chancen biete wie Risiken berge. Das wird verglichen mit einem Feuer, das als Fackel Blockhütten anzünden oder als Feuerstelle zur Nahrungszubereitung verwendet werden kann. Den Risiken der KI könne nur begegnet werden, wenn sie hier, in Tübingen, Deutschland, Europa entwickelt würde, weil dadurch – offenbar wie von Geisterhand – deutsche und europäische Werte mit einfließen würden.

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