Sigmar Gabriel und Heribert Prantl kriechen aus ihren Pyramiden

Dieser Tage ergibt sich so manch gespenstischer Anblick. So auch heute. Nach dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel kommt nun „Süddeutsche“-Journalist Heribert Prantl aus seiner noblen Grabhöhle gekrochen und verkündet, irgendwie etwas angeschiggert wirkend, was er quasi im Schlaf gelernt hat. Dem Rufe des siegreichen Zeitgeistes folgend – „Demokratie, komm heraus“? – stellen sich nun Gabriel und Prantl auf ihre Treppchen und sagen, also Jesus oder die SPD, wir haben es immer gesagt.

Categorized as: Feuilleton

Stuttgart: Großer Ratschlag beschließt Neuanfang für Montagsdemos

„Es wurde entschieden, dass das Land Baden-Württemberg sich weiterhin an der Finanzierung des Tunnelprojekts S21 beteiligt“, sagt Ingmar Grosch vom Team ‚Aussteiga‘. „Das heißt aber, dass Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht ist, für die Einhaltung des von allen Seiten zugesicherten Kostendeckels zu sorgen. Schließlich war die Vermeidung zusätzlicher Kosten für das Land Baden-Württemberg ein zentrales Argument bei der Volksabstimmung. Daran werden wir unseren Finanzminister in den nächsten Wochen erinnern. Es kann nicht sein, dass öffentlich finanzierte Projekte in Deutschland am Ende immer ein Vielfaches dessen kosten, was ursprünglich veranschlagt und beschlossen wurde. Das muss sich ändern, und zwar hier und jetzt, bei Stuttgart 21!“

„Wir klagen an!“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird am Montag eine Delegation des Stuttgarter „Bürgertribunals zum 30.9.2010“ empfangen und dessen Abschlusserklärung samt den Unterschriften von Tausenden von Bürgerinnen und Bürgern, die sich der Erklärung angeschlossen haben, entgegennehmen. Für die Internet-Zuschauer berichtet darüber www.fluegel.tv in einer Aufzeichnung.

Die nächste Verräterpartei: die Piratenpartei

Die Piraten stellen das Grundgesetz in Frage und sehen „mit Sorge“ die „Probleme“ genau der „europäischen Institutionen“, die halb Europa in Armut, Aufruhr und Entdemokratisierung gestürzt haben. Diese Partei, deren andere Kopien wir bereits seit zwei Jahrzehnten ertragen müssen, soll mit allen anderen „pro-europäischen“ Antidemokraten auf den Müllhaufen der Geschichte fliegen.

Categorized as: KommentarPolitik, Diplomatie

Anmerkungen aus Frankreich – „Der Föderalismus von Frau Merkel: Der Lendenschurz der deutschen Autorität“

Am 1.Dezember gab Arnaud Montebourg, einflussreiches Mitglied der „Sozialistischen Partei“ (PS) Frankreichs, der Zeitung „le Monde“ („die Welt“) ein Interview. In Deutschland schwieg man sich in den herrschenden Gilden von Kapital, etablierten Parteien und Informationsindustrie darüber halb tot vor Wut. Vielleicht ist es also an der Zeit, noch ein bisschen nachzuhelfen.