Strom, Preiserhöhungen: Mafia am Werk?

Es gibt kein Halten mehr, keine Skrupel und kein Mitleid – die „Stromerzeuger“ in der Republik zocken die Menschen einfach immer weiter ab, während die gewählten und teuer bezahlten Politiker ihnen noch den Weg dafür freimachen.

Categorized as: Allgemein

USA, Justizaffäre: neues Spionageprogramm der Bush-Regierung aufgeflogen?

Washington am 7.Juni, Donnerstag: Der dem Justizausschuss angegliederte Verfassungsausschuss des US-Repräsentantenhauses tagt zum Thema der Spionage gegen US-Bürger ohne Gerichtsbeschluss durch die Exekutivorgane („Sicherheitsdienste“) und die Legitimation der Regierung dies anzuordnen. Dabei muss Steven Bradbury, der stellvertretende Vize-Justizminister und Leiter des Rechtsbüros im US-Justizministerium, eine Aussage machen. Nach Fragen des Abgeordneten Mel Watt (D-NC) äussert Bradbury etwas Erstaunliches.

Schäuble will 1.7 Millionen Türken die Fingerabdrücke nehmen

Berlin: „Nie den Leuten ihren Frieden lassen, besonders am Wochenende“, das ist die Strategie der Spannung weltweit seit Kriegsbeginn am 11.September 2001. Ausführende und zunehmend langweilige Organe der inneren und äusseren Kriegslobby hierzulande: Innenstaatssekretär August Hanning und sein Chef, Innenminister Wolfgang Schäuble.

Categorized as: Allgemein

De Maizière, Buttolo,Harms: Kartell der Schweiger zur Sachsen-Mafia?

Berlin, Dresden: Der Kanzleramtsminister und oberste Geheimdienstkoordinator der Republik, Thomas de Maizière, gerät weiter unter Druck. Medienberichten zufolge soll er spätesten seit Mitte Juli 2005 von den Erkenntnissen des sächsischen Geheimdienstes gewusst, aber nichts unternommen haben.

Categorized as: Allgemein