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Polizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden
Von petrapez | 5.Mai 2010
Kriegsübung zur Aufstandsbekämpfung gegen die Bevölkerung von französischen und deutschen Sicherheitskräften der Polizei in Toul-Rosières – Übungsthema ist die Simulation gewalttätiger Aktionen beidseits der Staatsgrenze im Rahmen einer Grossdemonstration
Ganz offen wurde am 4.Mai 2010 auf der Webseite Cop2cop geschrieben, dass man sich von Seiten der Polizei auf Massenaufstände, Demonstrationen und Protestaktionen der Bevölkerungen mit einer bilateralen Übung von speziellen Sicherheitskräften der beiden Staaten Frankreich und Deutschland am 6.Mai vorbereite.
Mit der Abteilung Bereitschaftspolizei der Landespolizeidirektion des Saarlandes werden die Kompanien der Compagnies Republicaines de Securite (CRS) aus Thionville, Metz und Jarville erstmals ein gemeinsames Zusammenwirken unter Wechsel der Unterstellungsverhältnisse auf nachbarschaftlichem Territorium üben. (1)
Das bedeutet, dass bei Unruhen in Frankreich französische Demonstranten mit Hilfe von deutschen Polizisten bekämpft werden und umgekehrt werden französische kampferprobte Eliteeinheiten von der deutschen Regierung zur Niederschlagung von Massenprotesten ins Land gerufen. Als nächster Schritt werden derartige Einsätze in allen Staaten der Europäischen Union zum Alltag gehören, wenn sich kein Widerstand gegen dieses Ansinnen regt. Ausländische Polizisten haben gegenüber der jeweiligen Zivilbevölkerung des Landes eine niedrigere Hemmschwelle als gegenüber der eigenen – das kommt auf das Auffassungsvermögen des Polizisten an – das könnte einen Aspekt dieser Politik spielen neben dem der Anzahl der Kampftruppen zur Unterstützung.
Die Compagnies Républicaines de Sécurité (CRS – Sicherheitskompanien der Republik) sind eine kasernierte, in regionale Gruppen und Kompanien gegliederte Spezialeinheit der Nationalpolizei Frankreichs, deren Einsatzgebiete mit denen der Bereitschaftspolizei in Deutschland vergleichbar sind. Das Gründungsjahr war 1944. (2)
Angeblich wäre die Initiative dazu von der französischen Seite ausgegangen, fühlte man sich bemüssigt, den Lesern zu erklären – das Angebot konnte man schlecht ausschlagen soll das wohl entschuldigend gegenüber der deutschen Bevölkerung heissen, man kann ja nichts dafür – die sich daran jedoch nicht erinnern wird, dass die deutsche Polizei sozusagen so gezwungenermassen und ohne eigene Schuld hinein getrieben auf sie gemeinsam mit Franzosen einprügelt, falls es zu Unruhen kommen sollte.
Einen letzten Rest eines schlechten Gewissens darüber, was man da tut, scheint bei der Polizei noch vorhanden zu sein, denn man versucht den rechtlichen Rahmen für diese Übung geflissentlich und umfangreich herauszustellen und zählt dafür gleich mehrere “Verträge” auf (den Prümer Vertrag, den Vertrag von Mondorf, das Schengener Durchführungsübereinkommen sowie weitere bilaterale Abkommen), die von Regierungen – von den Wählern natürlich legitimiert – angeblich die Vollmacht dafür bekommen haben, alles, aber auch alles, zum Wohle des Volkes beschliessen zu können – eingeschlossen gegen dieses Volk selbst vorzugehen, wenn es feststellen muss, dass etwas in Europa geschieht, was langsam sehr frappant an den Rückfall in die antike Sklavenhaltergesellschaft erinnert.
Ein Sklavenhalter hatte ja bekanntlich das Recht, zu entscheiden, was der Sklave zu essen bekommt, mit welchen Mitteln er seine Unterkunft beleuchten darf oder welche medizinische Medikamente er im Bedarfsfall erhält sowie bis zu welchem Grad er vor den strahlenden Gefahren des Lebens Schutz erwarten darf und welchen nicht, in die er von seinem Herren gebracht wird. Die Luft, die er einatmete, wurde jedoch noch nicht so wie heute thematisiert und dafür zur Kasse gebeten. Selbstverständlich konnte der Sklave seinen Herren auch nicht kritisieren, wenn diesen das Gelüst überfiel, einen bewaffneten Einsatz gegen einen anderen durchzuführen, bei dem sich der Angreifer stets im Recht fühlt. Die Parallelen lassen sich in entsprechenden EU-Verordnungen, -gesetzen und in den Auslandseinsätzen des Militärs wie EUNAVFOR wiederfinden.
Diese Traditionen haben sich bis ins europäische 21. Jahrhundert bewahrt, dass einmal als das Kriegsjahrhundert alle vorhergehenden in den Schatten stellen wird, wenn sich diesem Abbau von errungener Demokratie nicht entgegengestellt wird und es wurde im September 2001 mit einem grossen Schlag eingeläutet. Um diese demokratischen Werte muss ständig gekämpft werden, wie es besonders die letzten zehn Jahren gezeigt haben.
Die Polizei und die sie unterstützenden Politiker nehmen kein Blatt mehr vor den Mund, dass der zu erwartende Massenprotest der Bevölkerung es notwendig macht, sich gegen diese vorzubereiten und nannten als ein Beispiel die Erfahrungen beim Nato-Gipfel in Strassburg 2009 und schrieben allen Ernstes, dass es ihr nicht gelungen sei, “unbescholtene Menschen oft nicht ausreichend gegen kriminelle Aktionen zu schützen, nur weil zwischen ihnen und dem Ereignis eine Staatsgrenze lag.”
“Das Zusammenwachsen in Europa rückt damit auch ein gemeinsames Einschreiten polizeilicher Einheiten im geschlossenen Verband in der Grossregion ein weiteres Stück näher.”
Weiterhin wurde in dem Beitrag wortwörtlich geschrieben, dass man “in Erkenntnis dieser Umstände den Willen hat, die Schwierigkeiten und Hemmnisse aus dem Weg zu räumen, die aus unterschiedlichen Traditionen, Rechtssystemen, Aus- und Fortbildungsinhalten, Taktiken und Vorgehensweisen resultieren” würden.
In Kurzform noch einmal die Mitteilung: Das bestehende Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt und Teile des Grundgesetzes oder als Ganzes sollen somit ausser Kraft gesetzt werden. Das ist eine deutliche Kriegsansage an die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland durch ein Staatsorgan, ein Putsch, der seit langem geführt wird.
Von Putschversuch kann keine Rede mehr sein, denn die Beseitigung der rechtlichen Probleme werden von Vertretern von Polizei, Justiz und Politik unterstützt. In dem Artikel hiess es, dass Beamte dieser Organe aus dem Saarland und aus Frankreich einen Besuch zur Beobachtung der Übung angekündigt hätten.
Quellen:
(1) http://www.cop2cop.de/2010/05/04/ubung-der-bereitschaftspolizei-frankreichs-und-des-saarlandes/
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Compagnies_R%C3%A9publicaines_de_S%C3%A9curit%C3%A9
Topics: Bevölkerungskontrolle, Militär und Krieg | 11 Kommentare »
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5.Mai 2010 at 06:59
ja der irrsinn schlägt über aaaaaaber ich glaube das die polizisten selbst mehr oder weniger wissen worauf es hinaufläuft. Für son nen “Kopfkicker”
Utopie berichtete http://www.radio-utopie.de/2010/05/02/video-fusstritt-eines-polizisten-am-1-mai-in-kreuzberg/
wird es wohl kein unterschied machen. Aber viele viele Frauen und Familienväter/mütter sind jetzt bei der Polizei. Die sind nicht bescheuert und werden das nicht mit machen.
-und jeder muss dagegenhalten wenn es um die entfernung der demokratie in diesem und anderen europäischen länder geht. DAS VOLK IST DER SOUVERÄN. EIN FÜR ALLE MAL: MACHT WAS DRAUS, BALD ISTS ZU SPÄT! Und das mein ich w-ö-r-t-l-i-c-h!
http://www.youtube.com/watch?v=YOjlwvXHTz8
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5.Mai 2010 at 07:43
[...] von radio utopiePolizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werdenvon petrapezKriegsübung zur [...]
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5.Mai 2010 at 08:11
Danke für diesen Artikel!
“..man kann ja nichts dafür…..”
Wie lange hören sich die Menschen noch dieses Gestammel der strategisch arbeitenden TOPKRIMINELLEN an?
“.. man kann ja nichts machen….”
Haben das die Menschen in der DDR gesagt, als sie auf die Strassen gingen?
Wer demnächst bei so einer Demo abgegriffen wird, erhält zwangsweise seinen RFID-Chip verpasst.
Die MATRIX lässt grüßen.
Wer dann nicht pariert, dem wird per Funk der Saft abgedreht.
http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/05/05/technocracy-and-the-new-world-order-part-1-written-by-steven-yates/
Noch Fragen?
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5.Mai 2010 at 08:43
ich bin mir nicht sicher ob das so kommen wird. denn eines ist auch klar. bei einem aufstand, wäre sowohl die deutsche als auch die französiche polizei hoffnungslos unterbesetzt. wir hätten eine neue dimension des konfliktes, da ich mal davon ausgehe, dass bspw die französischen bürger eine deutsche polizei nie akzeptieren würden. das wäre für die wie eine besetzung, was man auch verstehen kann. das würde bedeuten, dass die bürger der polizei ebenso mit einer ganz anderen hemmschwelle gegenübertreten würden. das wäre ja schon wie krieg.
aber was rede ich, die entscheider einer solchen aktion sitzen ja auch mit ihren fetten ärschen im sessel und schauen sich das dann in der glotze an. da bekomme ich doch irgendwie am frühen morgen einen brechreiz…
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5.Mai 2010 at 09:02
Wieder einmal sollen es die Ordnungskräfte für die korrupt-verlogene Macht-Elite richten.
Ich habe (leider) auch berechtigte Zweifel daran, daß die Mehrzahl der PolizistInnen zu einer angemessenen Reflexion der Fakten willens bzw. in der Lage sein wird (Existenzängste verhindern dieses).
Immer mehr läßt dieser Fascho-Verein (EU) das demokratische Feigenblatt fallen.
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5.Mai 2010 at 09:57
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Recht mit dem Recht beseitigen
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@kleriker: “ich bin mir nicht sicher ob das so kommen wird. denn eines ist auch klar. bei einem aufstand, wäre sowohl die deutsche als auch die französische polizei hoffnungslos unterbesetzt.”
Wie uns die Geschichte lehrt, auch da gibt es Abhilfe. Vor ein paar Jahren hat die Elite (besonders Geldelite) dieses Landes aus den Arbeitslosen, davon haben wir genug, Hilfsverbände für die Polizei zum Stützen des von ihr verstandenes Rechtssystems, um das System schliesslich zu beseitigen. Die Verbände hiessen mal Freikorps, mal Sturmabteilung, mal Schutzstaffel … es gibt mehr Möglichkeiten, als man braucht.
“das würde bedeuten, dass die bürger der polizei ebenso mit einer ganz anderen hemmschwelle gegenübertreten würden. das wäre ja schon wie krieg.”
Die SPD versteht das so
> http://dassystem.blogspot.com/2010/04/kill-am-1-mai.html
es ist anzunehmen, dass die andere demokratischen Parteien unabhängig von der Propagandafarbe auch für das Erhalt des System, das ihre Berechtigung definiert, GG Art. 21 Abs. 1: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.”, sprich, sie sind zur Manipulation des Willens des Volkes erfunden:
> http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Für die demokratischen Parteien ist Verwendung der Bordkanonen zur Verstärkung der Willensbildung absolut legitim, in diesem Rechtssystem. Schliesslich sind die 3 Säule Legislative, Judikative, Exekutive irgendwie einig, siehe z.B. EU-Verfassung, die Exekutive muss nur exekutieren, und am bestens geht das mit dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, bzw. mir dem Abschuss der Flugzeuge bei Gefahr im Verzug.
“bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden” und dazu wird das Rechtssystem gut gebraucht. Ein Paradox ? Nein, unter dem Schlachtruf “War against Terror!” passt alles.
Grenzübergreifend bedeutet auch in Griechenland, EU-Vertrag macht möglich.
Dazu passt die Forderung der Linken: Lafontaine, Barsch, diesmal einig, eine EU-Wirtschaftsregierung zu bilden, ohne Innenministerium geht da gar nichts, die EU ist schliesslich so toll, sogar die Führung der Linken davon profitiert:
> http://www.youtube.com/watch?v=P9gLrStqFcY
oder mehr über das heutige Rechtssystem
> http://www.radio-utopie.de/2010/04/26/operation-prinz-iii-tur-und-tor-in-der-kunduz-affare/#comment-14437
> http://www.radio-utopie.de/2010/04/21/99-prozent-der-uberwachungskameras-in-niedersachsen-vom-datenschutzbeauftragten-als-gesetzeswidrig-eingestuft/#comment-14212
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5.Mai 2010 at 11:45
New York Gangs, unter korrupten Politikern der ersten Tage im Land der “Freien” am Billard-Tisch gesprochen:
“ES FINDEN SICH IMMER GENÜGEND ARME, DIE MAN BEZAHLEN KANN, DAMIT SIE DIE ANDERE HÄLFTE DER ARMEN ERSCHIESSEN.”
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6.Mai 2010 at 01:43
ja ok und noch ein. AAAaaaber da gibts besonders in frankreich und deuschland einen entscheidenen faktor den viele vergessen. Über jahrzehnte wurden immigranten in vororten oder sog. grosstadt ghettos “wegsozialisiert”. Die Leute dort sind nicht bescheuert und blöd. Wenns los geht ist in jeder stadt genug widerstand möglich. Deswegen haben die da oben in den sesseln ja auch son schiss.. glaubt ihr die haben schiss vor den schlafschafen bestimmt nicht. ist zumindest mein gefühl der lage.
mal zwei videos zum gedanken anregen…
http://www.youtube.com/watch?v=qHUFFpF7Cy4&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=McFaPqObrYo&feature=related
ganz besonders zu empfehlen diese beiden französischen Videos!! ANSCHAUEN!!!
http://www.youtube.com/watch?v=AzJDeDdVGIM&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=IKSTYfSZn-4
also ich kenne alleine aus meiner heimatstadt in deutschland genug wütende jugendliche die die schnauze voll haben….. die meisten sprechen davon die demokratie “zurückzuforden”. Der Vorteil der Stimme,der Macht und der Souveränität is auf unserer Seite.
gruss
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6.Mai 2010 at 21:07
Diese Übung halte ich für ziemlich sinnlos. Wenn es zu Aufständen und Massendemos kommt (was ich hoffe, da schon lange überfällig!!!), dann werden die sich wohl eher wie ein Flächenbrand über mehrere EU-Länder ausbreiten. Wenn also in FR und D die Aufstände zur selben Zeit kommen, dann wird es wohl nichts mit der gegenseitigen Unterstützung.
Auch weiß ich, dass es innerhalb der Polizei eine nicht zu unterschätzende Zahl gibt, die selbst äusserst unzufrieden mit der ganzen Situation und der Politk ist. Ein Bekannter von mir, der bei der Polizei ist, sagte erst unlängst, dass er damit rechne, dass gut ein Drittel, wenn nicht sogar die Hälfte im Falle eines Aufstandes die Uniformen ausziehen dürften.
Letzten Endes sind es auch nur Menschen, wo viele auch Familie haben und die auch nur den einen Wunsch haben, einfach ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Da haben viele keine Lust sich den Schädel einschlagen zu lassen, nur um unsere korrupte Elite zu schützen, unter denen sie ja selbst leiden!
Es müssten nur sehr viele Bürger mitmachen und eine schlaue Planung gemacht werden, dann ist die Polizei mehr als chancenlos! 264.000 Polizisten gegen ein paar Millionen aufgebrachter Bürger – da möchte ich aber nicht auf der Seite der Uniformierten stehen. Wenn man jetzt noch ein Drittel oder gar die Hälfte von den 264.000 abzieht, dann kann der Rest am besten gleich zu Hause bleiben.
Ich hoffe, dass der dt. Michl endlich aus seinem Dornröschenschlaf erwacht und sich endlich gegen diese ganzen Missstände zur Wehr setzt.
Müsste sich dann nur noch wer finden, der das alles plant und zentral koordiniert!
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6.Mai 2010 at 22:02
http://www.youtube.com/watch?v=ds8zyNPMbWE
)
Geile Mucke
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7.Mai 2010 at 00:00
[...] hetzen werden, hatten wir schon mehrfach hingewiesen … und empfehlen zur Auffrischung diesen aktuellen Artikel von Radio Utopie‘s petrapez. Wir alle täten besser daran, wenn wir dies als blutigen Ernst auffassen würden … Aus gegebenem [...]
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