Wahlumfrage auf Radio Utopie
Sonntagsfrage auf Radio Utopie: Welche Partei würden Sie wählen, wenn diesen Sonntag Bundestagswahl wäre?
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Brotbüchsen-Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz eröfffnet
Auf den Hund, pardon, Partei-Brotdose, gekommen In einem halben Jahr wird im März 2011 in Rheinland-Pfalz der neue Landtag gewählt. Im Vorfeld dazu machen sich die CDU und die SPD mit einer gehörigen Portion Schildbürgertum wie gewohnt lächerlich, indem sie einen Brotbüchsen-, oder auch Brotdosen-Streit auslösten.
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Stuttgart 21: Grüne in Baden-Württemberg bei 36 Prozent
Die erste landesweite Umfrage in Baden-Württemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stürzt ab auf 28 Prozent, die SPD säuft ab auf 17 Prozent und die Bündnis 90/Die Grünen steigen auf 36 Prozent. (1, 2) Das hätte nobody für möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin?, 7.September)
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„Volksparteien“ ohne Volk: Bündnis 90/Die Grünen nur noch zwei Prozent hinter SPD
In der neuesten Forsa Sonntagsfrage fällt die (Noch-) Sarrazin-Partei SPD wieder auf 24 %. Die Grünen dagegen steigen auf 22 % und damit ein in das Rennen um die Kanzlerschaft bei den nächsten Bundestagswahlen in 2013.
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Die Außerparlamentarische Demokratie
Heute ist offiziell der Beginn einer von 22 Wochen im Jahre 2010, in denen der Bundestag überhaupt tagt. Das Parlament ist aus seinem 2-Monats-Sommerurlaub zurück. Zeit für ein kleines Resumee zur Begrüßung. Viele fragen sich seit Jahren, was hier eigentlich los ist in dieser parlamentarischen Demokratie. Die Antwort ist einfach: nichts. Aber warum? Radio Utopie möchte hier einmal – als Anwalt der Demokratie, nicht als ihr Ankläger – darlegen, wie wir seit Jahrzehnten systematisch um unsere Rechte als oberster Souverän der Republik durch die etablierten Kreise und ihre Parteien betrogen werden. Am Ende dieses gewohnt schonungslosen Resumees wird, wie immer, ein positiver Ausblick stehen. Ein Ausblick, der einen nicht etwa durch die Parteien, sondern von der Bevölkerung gegen die Parteien selbst erkämpften Sieg unserer Demokratie repräsentiert.
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