BrotbĂŒchsen-Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz eröfffnet

Auf den Hund, pardon, Partei-Brotdose, gekommen In einem halben Jahr wird im MĂ€rz 2011 in Rheinland-Pfalz der neue Landtag gewĂ€hlt. Im Vorfeld dazu machen sich die CDU und die SPD mit einer gehörigen Portion SchildbĂŒrgertum wie gewohnt lĂ€cherlich, indem sie einen BrotbĂŒchsen-, oder auch Brotdosen-Streit auslösten.

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Stuttgart 21: GrĂŒne in Baden-WĂŒrttemberg bei 36 Prozent

Die erste landesweite Umfrage in Baden-WĂŒrttemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und stĂ€dtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stĂŒrzt ab auf 28 Prozent, die SPD sĂ€uft ab auf 17 Prozent und die BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen steigen auf  36 Prozent. (1, 2) Das hĂ€tte nobody fĂŒr möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grĂŒne MinisterprĂ€sidentin?, 7.September)

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Die Außerparlamentarische Demokratie

Heute ist offiziell der Beginn einer von 22 Wochen im Jahre 2010, in denen der Bundestag ĂŒberhaupt tagt. Das Parlament ist aus seinem 2-Monats-Sommerurlaub zurĂŒck. Zeit fĂŒr ein kleines Resumee zur BegrĂŒĂŸung. Viele fragen sich seit Jahren, was hier eigentlich los ist in dieser parlamentarischen Demokratie. Die Antwort ist einfach: nichts. Aber warum? Radio Utopie möchte hier einmal – als Anwalt der Demokratie, nicht als ihr AnklĂ€ger – darlegen, wie wir seit Jahrzehnten systematisch um unsere Rechte als oberster SouverĂ€n der Republik durch die etablierten Kreise und ihre Parteien betrogen werden. Am Ende dieses gewohnt schonungslosen Resumees wird, wie immer, ein positiver Ausblick stehen. Ein Ausblick, der einen nicht etwa durch die Parteien, sondern von der Bevölkerung gegen die Parteien selbst erkĂ€mpften Sieg unserer Demokratie reprĂ€sentiert.