Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

AbrĂŒstung ist das Gebot der Stunde – PlĂ€doyer fĂŒr eine neue Sicherheitspolitik

„Dieser Trend offenbart die wahren PrioritĂ€ten der Regierungen dieser Welt. Insbesondere die von Regierungen der westlichen Wertegemeinschaft, die Waffen und Krieg ĂŒber die Gesundheit und soziale Sicherheiten ihrer eigenen Bevölkerung stellen. Die Covid-19 Pandemie macht das noch einmal besonders deutlich“, unterstreicht Reiner Braun, Direktor des IPB und von der Initiative „abrĂŒsten statt aufrĂŒsten“. Konfrontation anstelle von Kooperation zur BewĂ€ltigung globaler Krisen bestimme die Weltpolitik, wĂ€hrend die Rufe nach sozial-ökologischen, auf Frieden, Umwelt und sozialer Gerechtigkeit basierenden Lösungen, ignoriert wĂŒrden.

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Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Aserbaidschan verfĂŒgt ĂŒber bedeutende Rohölreserven und ist der 19. grĂ¶ĂŸte Ölexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ölförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ölbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und ‚herumlungernde Munition‘, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff ‚Kamikaze-Drohnen‘ bekannt.

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Warum drÀngt die Biden-Administration die Ukraine, Russland anzugreifen?

Wir sehen, wie die Außenpolitik von Raytheon und den anderen US-MilitĂ€rkontraktoren gemacht wird, durch Einblicke in die RegierungstĂ€tigkeit wie bei Austin und anderen. Schwachköpfige US-Außenpolitik „Experten“ glauben ihre eigene Propaganda ĂŒber Russland und stehen knapp davor, uns darĂŒber in den Krieg zu fĂŒhren.

Es scheint, als ob die Amerikaner schlafwandelnd durch dieses gefÀhrliche Minenfeld gehen. Hoffen wir, dass sie bald aufwachen, bevor wir alle in die Luft fliegen.

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Die NATO ist ein schlechter Einfluss

Ricochet berichtete kĂŒrzlich ĂŒber interne Regierungsdokumente bezĂŒglich einer Diskussion ĂŒber den Verkauf von Sensoren fĂŒr bewaffnete Drohnen an die TĂŒrkei. Im letzten FrĂŒhjahr genehmigte die Trudeau-Regierung eine Ausnahmeregelung vom Waffenexportverbot in die TĂŒrkei, die es dem in Ontario ansĂ€ssigen Unternehmen L3Harris Wescam erlaubte, seine Technologie zur thermischen Überwachung und zum Zielen von Laserraketen zu verkaufen. Diese wurde anschließend im tödlichen Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach eingesetzt.

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Krieg ist Frieden

Die EU als WaffenhÀndlerin

Mit der FriedensfazilitĂ€t werden die bisherigen rĂ€umlichen BeschrĂ€nkungen fĂŒr militĂ€rische UnterstĂŒtzungsmaßnahmen ad acta gelegt. Sie werde „einen globalen geografischen Anwendungsbereich haben“, heißt es im EU-Ratsbeschluss. Wie bereits angedeutet, war vor allem die Frage letaler Waffenlieferungen lange umstritten – im Ratsbeschluss ist die Rede von „AusrĂŒstung oder militĂ€rischen Plattformen [
], die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden.“

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