Der Vorsitzende des „Deutschen Gewerkschaftsbundes“ versucht das Projekt Paneuropa zu retten.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
BĂźndnis 90/Die GrĂźnen bezeichnen auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in einem offenbar in letzter Minute noch verschärften Beschluss das Grundgesetz als „offene Frage“ und „plädieren“ dafĂźr „anlässlich der EU-Vertragsreform eine verfassungsgebende Versammlung in Deutschland einzuberufen“. Einziger Sinn und Zweck der angepeilten „neuen Verfassung“ soll die „stärkere Integration Deutschlands in der Europäischen Union“ sein.
Seltsam dabei – wie kam der eigentliche Beschlusstext Ăźberhaupt zustande?
Categorized as: Aktuelles • Dokumentationen • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie