Verteidigungsministerin: Bundeswehr in MĂŒnchen war „in Bereitschaft versetzt“, MilitĂ€reinsatz im Innern stand bevor
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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird fĂ€lschlicherweise immer wieder vorgeworfen, aufgrund seiner restriktiven Haltung gegenĂŒber dem Export von RĂŒstungsgĂŒtern betĂ€tige er sich als âTotengrĂ€ber der wehrtechnischen Industrie Deutschlandsâ. (3) Wie er zu diesem, an sich ja honorigen Ruf kam, ist allerdings schleierhaft, denn bei der Erhöhung des RĂŒstungshaushaltes und dem Ausbau der Waffenexporte handelt es sich um Kernelemente der von der Bundesregierung im Oktober 2014 gestarteten âAgenda RĂŒstungâ, der sich auch Gabriel verpflichtet fĂŒhlt.
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Man werde vor allem in puncto Cyber-Krieg kĂŒnftig sehr viel enger zusammenarbeiten, kĂŒndigte die Verteidigungsministerin an; unter anderem sollen indische IT-Experten in die Erstellung des neuen Bundeswehr-WeiĂbuches einbezogen werden. Auch darĂŒber hinaus sei Indien fĂŒr Deutschland ein wichtiger âAnkerâ in der Asien-Pazifik-Region. Weitere Schritte werden bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober in New Delhi erwartet.
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Nun hat die ganze Angelegenheit allerdings einen groĂen Haken â der GroĂteil der Bevölkerung will von einer militarisierten Verantwortungspolitik Gauckscher PrĂ€gung absolut nichts wissen. So fasste die SĂŒddeutsche Zeitung die Ergebnisse einer reprĂ€sentativen Umfrage vom April und Mai 2014 folgendermaĂen zusammen: âVerglichen mit den Ergebnissen einer Ă€hnlichen Untersuchung der amerikanischen Rand-Corporation aus dem Jahr 1994 haben sich die VerhĂ€ltnisse umgekehrt. Damals plĂ€dierten 62 Prozent fĂŒr ein gröĂeres deutsches Engagement. Heute sind es noch 37 Prozent. Damit wird klar: Eine deutliche Mehrheit steht den PlĂ€doyers von BundesprĂ€sident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Steinmeier, Deutschland möge sich weltweit mehr engagieren, erst mal skeptisch gegenĂŒber.â
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