Kaputtgesparte Bundeswehr? Nochmal zum Mitrechnen!

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Bereits 2014 wurde in den deutschen Medien eine „Schrotthaufen-Debatte“ losgetreten, in der ein Artikel nach dem anderen die angeblich mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr mit Verweisen auf eine unzureichende finanzielle Ausstattung verknüpfte. Schon damals hieß es u.a. die Bundeswehr sei „stahlgewordener Pazifismus“ (Die Zeit), sie sei „Schrott“ (Bild), was kein Wunder sei, schließlich sei sie „chronisch unterfinanziert“ (Deutschlandfunk). Dennoch ist es auffällig, dass diese Kernbotschaften in der jüngsten Zeit von nahezu der gesamten deutschen Medienlandschaft noch einmal deutlich penetranter widergekäut werden. Typisch hierfür ist etwa ein Kommentar der Tagesschau, in dem von einem „zwei Jahrzehnte dauernden, ruinösen Sparkurs“ die Rede ist, um dann direkt zur Forderung überzuleiten: „Wer sagt, dass Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen soll, kann das nicht mit Kleingeld und warmen Worten untermauern. Die Bundeswehr muss ordentlich finanziert werden.“

Welches Lied sie (auch) in Frankreich mal wieder singen könnten

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Mir ist als wäre es heute gewesen. Der deutsche Direktor der "Europäischen Zentralbank" Jörg Asmussen (S.P.D.), ex-Staatssekretär von Finanzminister Peer Steinbrück und Finanzminister Schäuble, heute im Dienste des Vorstandsmitglieds der "Bank für Internationalen Zahlungsausgleich", sowie ex-Vorsitzenden von Goldman Sachs International und Mitglied der G30, Mario Draghi, rät Frankreich (auch) sich zu sparen. Und das, nachdem sich Asmussen nach Angaben der Regierung von Deutschland seit Antritt des Kabinetts Merkel II in 2009 allein zehnmal persönlich mit Goldman Sachs Manager Christoph Brand getroffen hat, der wiederum auch zweimal Minister Schäuble unter vier Augen traf.

Von irgendwo her klingelt es. Ich hab doch da mal was gehört.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010

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Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner "Chronik des neoliberalen Irrsinns" eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie […]

„Divide et impera“ – Die Politik des Teilens und Herrschens

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In unserer Zeit kommt die Spaltung als Spielart des politischen Handelns immer deutlicher zum Ausdruck. Trotzdem scheint die Mehrheit der Massen dies nicht zu erkennen. Wie funktioniert diese Art der Manipulation eigentlich? Nach Wikipedia (1) kann diese Art des Regierens bis in das Römische Reich zurückverfolgt werden und wie ein roter Faden zieht sie sich […]