Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Warum Präsident Steinmeier den Selbstmord von „S.P.D.“ und Schulz betrieb

Es war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ zu einer erneuten Wahl Koalition mit „C.D.U.“ / „C.S.U.“ drängte, weil Steinmeier seiner geschäftsfĂĽhrenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer fĂĽr Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine gĂĽnstige Position der „S.P.D.“ bei Neuwahlen verhindern wollte. Diese hätten womöglich in eine „rot-rot-grĂĽne“ Regierungskoalition mit dem Kanzler Schulz gemĂĽndet – eine Konstellation, die Schulz noch am 20. November nicht ausgeschlossen hatte.

Als ZwangsmaĂźnahme gegen die allgemeine kognitive Dissonanz, eine Chronologie und Erinnerung.

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„S.P.D.“: Um Martin Schulz fahren die Periskope aus dem Wasser

Das Schicksal eines Vorsitzenden der Firma „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ könnte mir nach deren Umtrieben in 19 Jahren Regierung (bzw Scheinopposition von 2009 bis 2013) wirklich herzlich schnuppe sein. Nichtsdestotrotz ist es, so meine ich, fĂĽr die Damen und Herren Liliputaner vielleicht von Interesse was in ihrer Republik so vor sich geht.

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Verfassungsänderung von Artikel 21: Parteiverbot durch die Hintertür

Die vom Bundestag am 22. Juni beschlossene und von der mitspielenden etablierten Presse als „Lex N.P.D.“ verkaufte Verfassungsänderung ermöglicht eine neue Partei zweiter Klasse zu schaffen, die man zwar nicht verbieten kann oder will, aber dafĂĽr mittels finanzieller Mittel vernichten.

Daher ist das „Lex N.P.D.“ zunächst einmal ein Verfassungs-„Lex A.f.D.“. Aber ĂĽber eine manipulative Kontrolle der rechts-reaktionären „Alternative fĂĽr Deutschland“ hinaus, dient diese Verfassungsänderung offensichtlich schlicht dem Machterhalt der den Staat beherrschenden, paneuropäisch-transatlantisch ideologisierten und strategisch kontrollierten „politischen Klasse“. Dabei umgeht diese in schamloser Weise selbst die anlässĂźlich des zweiten Verbots der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ im Jahre 1956 gemachten Vorgaben des damals westdeutschen Verfassungsgerichts.

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Nicht verhandelbare Forderungen an eine neue linke Partei

Nach der AmtseinfĂĽhrung des neuen Cäsars, Donald Trump, sowie dem heutigen Vorbereitungstreffen der rechten, reaktionären und europäisch-nationalistischen ParteifĂĽhrer Frauke Petry („Alternative fĂĽr Deutschland“), Marine Le Pen („Front National“), Matteo Salvini („Lega Nord“) und Geert Wilders („Partij voor de Vrijheid“) vor den Wahlen in Frankreich, Deutschland und Italien, setzt sich in der gesamten U.S.-Hegemonie der moralisch-politische Zusammenbruch der etablierten Strömungen, Parteien oder sonstigen Organisationen aus dem vermeintlich oder tatsächlich progressiven Spektrum weiter fort.

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