Die Potemkinsche Monarchie in Pjöngjang muss jetzt liefern. Und zwar mindestens einen akkuraten Teil ihrer Nuklearwaffen.
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Im Jahr 2015 erließ Barack Obama ein Dekret, das Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ erklärte. Dieses Dekret ist notwendig, um Wirtschaftssanktionen durchzusetzen. Aber Sanktionen bedeuten nicht nur, dass amerikanische Unternehmen und Einzelpersonen keine Geschäfte mit dem Zielland machen dürfen. Jedes Land, das wirtschaftliche Transaktionen mit Venezuela durchführt, wird ebenfalls mit Sanktionen belegt.
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Regierungen können es ihren Unternehmen untersagen, die Sanktionen einzuhalten. So hat die Europäische Union am 7. August ein Sperrstatut erlassen, das europäischen Unternehmen die Einhaltung der extraterritorialen Sanktionen der USA verbietet. Das Sperrstatut hebt alle US-Gerichtsurteile gegen Unternehmen auf, die Washingtons Bemühungen ignorieren, ihnen zu sagen, mit wem sie Geschäfte machen können, und erlaubt es Unternehmen, Schadenersatz aus solchen Sanktionen zu erhalten.
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Immerhin. Flotte 65 Jahre später könnte zumindest der Korea-Krieg zuende sein. Wenn das mal kein Vorbild ist.
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Anfang dieser Woche forderten die EU-Außenminister bei einem Treffen in Brüssel Neuwahlen in Venezuela. Die Abstimmung vom 20. Mai sei weder frei noch fair gewesen, hieß es seitens des Ministerrates. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen hatte die EU schon vor der Wahl neue politische Sanktionen gegen Vertreter der venezolanischen Regierung und staatlicher Institutionen beraten. „Wir gehen davon aus, dass es zu Neuwahlen kommen muss“, sagte der deutsche Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD).
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Aber weder Europa noch Analysten schenken Pompeos Behauptungen Glauben. Iraj Mesdaghi, ein iranischer Exilant, fügte hinzu, es sei „unwahrscheinlich“, und dass es keine Beweise gebe, um die Behauptungen zu untermauern. Pompeo hat dem allgemeinen Zweifel nichts Neues entgegengesetzt.
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