Resolutionen / resolutions

„Flow“: Wasser als Ware, Kontrolle und Macht

Am 28.Juli gab die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Verabschiedung einer Resolution über das Menschenrecht auf Zugang zu sauberen Wasser und Sanitärversorgung bekannt. Die folgende umfangreiche Dokumentation wirft ein erschreckend erhellendes Licht auf die Rolle der Welthandelsorganisation WTO, der grossen Konzerne, der Banken und Regierungen in ihrem Bestreben, das Wasser auf diesem Planeten unter ihre Kontrolle zu bekommen. Diese Gruppierungen werden diese Resolution, die sie für ihre Zwecke mit unterstützt haben, nach Strich und Faden dazu missbrauchen, ihre weiteren Ziele der Privatisierung der Wasservorräte voranzutreiben.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kapital, Ressourcen • Militär, Krieg • Ökologie, Gesundheit

Südkoreanisches Wahlkampfthema „Cheonan“

Landesweite Kommunalwahlen am 2.Juni – während das südkoreanische Parlament noch keine Resolution gegen Nordkorea verabschiedet hat, preschen die USA schon längst vor und US-Repräsentantenhaus erfüllte seine Hausaufgaben Am 2.Juni finden in Südkorea im ganzen Land die Kommunalwahlen statt. Der hochgepuschte Fall des „Untergangs der Cheonan“ beherrscht nicht ohne Grund das Wahlkampfthema.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Iran Situation: Russland warnt vor völkerrechtswidrigen Maßnahmen „exterritorialen Charakters“ durch USA und EU-Staaten

Das Moskauer Aussenministerium hat heute der Weltöffentlichkeit in einem ungewöhnlichen Schritt den Inhalt eines Telefongesprächs von Minister Sergej Lawrow mit US-Aussenministerin Hillary Clinton zur Kenntnis gebracht. Offensichtlich verfügt Russlands Regierung über Informationen, die auf „einseitige Sanktionen“ durch die Vereinigten Staaten und Mitgliedsländer der „Europäischen Union“ gegen die Islamische Republik Iran hindeuten. Die Meldung, welche auf der Webseite des russischen Aussenministeriums noch nicht dokumentiert ist, wurde durch die russische Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ (1) veröffentlicht.

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USA stimmten als einziges Land gegen Israel-Resolution des UN-Menschenrechtsrats

In Genf wurde von dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Resolution gegen die Siedlungspolitik der israelischen Regierung verabschiedet. UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay sagte im Vorfeld in Genf, dass die Israelis einen „Mangel an Respekt vor dem Recht auf Leben“ hätten. (1)

Categorized as: Politik, Diplomatie

Kritik an EU-Resolution gegen Kuba

Organisationen in Deutschland bemängeln doppelten Standard bei Menschenrechtspolitik des Europäischen Parlaments Kuba-Solidaritätsorganisationen und Politiker in Deutschland haben eine Resolution gegen die sozialistische Regierung in Havanna zurückgewiesen. Das fünfseitige Dokument war am Donnerstagmittag im Strasbourger Sitz des Europäischen Parlaments auf Initiative der rechtsgerichteten Fraktion der „Europäischen Volkspartei“ verabschiedet worden.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Radio Utopie

„Flow“: Wasser als Ware, Kontrolle und Macht

Südkoreanisches Wahlkampfthema „Cheonan“

Iran Situation: Russland warnt vor völkerrechtswidrigen Maßnahmen „exterritorialen Charakters“ durch USA und EU-Staaten

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