Rail Baltica

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Eines der aktuell prominentesten – und kostspieligsten – Infrastrukturprojekte der Europäischen Union ist die „Rail Baltica“. Dahinter verbirgt sich der Plan, eine Schnellbahntrasse von Tallinn über die baltischen Staaten bis nach Polen zu legen und damit auch an das restliche westeuropäische und nicht zuletzt deutsche Netz anzubinden.

Washingtons angebliches Geschenk an Präsident Putin

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Diese Initiativen sind Teil des am 3. August abgeschlossenen Abkommens über die verstärkte Verteidigungszusammenarbeit zwischen den USA und Polen, das laut Esper "die Abschreckung gegen Russland erhöhen, die NATO stärken, unsere Verbündeten beruhigen wird, und unsere vorgezogene Präsenz in Polen an der Ostflanke der NATO wird unsere strategische und operative Flexibilität verbessern". Am 15. August besuchte Außenminister Pompeo Polen, um das Abkommen formell zu unterzeichnen, das vom polnischen Präsidenten Duda, der kürzlich Trump in Washington besuchte, herzlich begrüßt wurde.

PESCO III

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Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht.

Welche ausländischen Bedrohungen?

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Eine der lokalen Washingtoner Fernsehstationen brachte kurz vor Thanksgiving ein typisches Morgenprogramm, um unsere Soldaten zu ehren. Darin wurden die weit von zu Hause stationierten Soldaten mit Videolinks versorgt, damit sie mit ihren Familien sprechen konnten und jeder glücklich nicken und sich einen schönen Urlaub wünschen konnte. Nicht wirklich zuhörend, wurde ich interessiert, als ich halb hörte, dass der befragte Soldat sein Thanksgiving in der Ukraine verbrachte.

Es kam mir in den Sinn, dass der Soldat vielleicht gerade einen Sicherheitsfauxpas begangen hat, indem er offenbarte, wo er sich befand, aber ich erinnerte mich auch daran, dass es gemeinsame militärische Manöver sowie eine Art Ausbildungsmission im Land gegeben hat, in der der ukrainischen Armee beigebracht wurde, wie man die glänzenden neuen, hoch entwickelten Waffen, mit denen die Vereinigten Staaten von Amerika sie zur Verteidigung gegen die "russische Aggression" ausgestattet haben, einsetzt.