Advent 2010: Widerstand gegen Stuttgart 21 kommt an Zum Ende der Schlichtungsgespräche kehrt diesen Samstag der kreative und vielfältige Widerstand gegen Stuttgart 21 in den Mittleren Schlossgarten zurück. Mehr als 40 Widerstandsgruppen haben sich mit Infoständen, Musik und bunter Adventskultur für den 27. November 2010 angekündigt.
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Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 Die „Juristen zu Stuttgart 21“ sind ein unabhängiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen über Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen.
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„Art und Weise des Einsatzes der Wasserwerfer war rechtswidrig“ Stuttgart, 28. Oktober 2010: Die vier am schwersten verletzten Demonstranten der friedlichen Demo am 30.09.2010 reichten heute eine Klage beim Verwaltungsgericht in Stuttgart ein. Ziel ist es, die Rechtswidrigkeit des Polizei-Einsatzes am „Schwarzen Donnerstag“ feststellen zu lassen. Zeitgleich mit der Eröffnung eines Untersuchungsausschusses im Landtag von Baden-Württemberg wird somit das Verwaltungsgericht Stuttgart, die Rechtmäßigkeit des Einsatzes prüfen.
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Traktoren der Atommüllgegner aus Gorleben unterstützen am 18.Oktober die Kundgebung gegen „Stuttgart21“ – einhundertvierzig Organisationen unterstützen das Schottern Je nachdem, wie sich die Fahrtzeiten des zwölften Castor-Transportes mit zehn Behältern mit hochradioaktiven Brennstäben aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague bis Dannenberg verzögern, wird die nukleare Ladung ca. am 7.November im Wendland eintreffen, um anschliessend im Salzstock Gorleben seine unheilvolle Lagerung zu vollenden. Zuvor darf dieser Transport sich auf den seit langem massivsten zivilen Widerstand gefasst machen.
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Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit weiteren rechtsstaatlichen Folgen.
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Am 30.09.2010 kam es zu einem massiven Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlosspark gegen demonstrierende Bürger, die sich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 wehren. Bei dem Einsatz wurde eine dreistellige Zahl von Menschen an den Augen verletzt durch Wasserwerfer und Pfefferspray, darunter auch Kinder und Jugendliche. Ein älterer Herr soll auf einem Auge erblindet sein.
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