Kommentar zum taz Atikel 14.05.2010 Die Ampel zeigt Rot Ich halte mich bzgl. der Frage,wer inwieweit Verfassungsgegner ist, an das Bundesverfassungsschutzgesetz. Dieses stuft ausschlieĂźlich aktive Bestrebungen als „verfassungsfeindlich“ ein, und zwar solche, die aktiv gegen eines oder mehrere der SchutzgĂĽter von §3 BVerfSchG oder §4 BVerfSchG gerichtet sind.
Categorized as: Kommentar
Den Häftlingen der sogenannten „Europäischen Union“ droht fĂĽr die Installation eines „Europäischen Währungsfonds“ (EWF) eine neue Farce von „Vertrag“. Nach dem „Lissabon-Vertrag“, der durch unser „Parlament“ erwiesenermaĂźen unterschrieben wurde ohne ĂĽberhaupt vollständig vorzuliegen, soll jetzt ein noch weitergehendes Machwerk den Völkern Europas aufgezwungen werden, um sie endgĂĽltig reif fĂĽr den Systemwechsel hin zum imperialen Bankenstaat zu machen. Der europäische Währungsfond soll durch einen neuen „EU-Vertrag“ ermöglicht werden, knapp drei Monate nach Inkrafttreten des „Lissabon-Vertrages“. Konkret soll abermals der „Vertrag ĂĽber die Arbeitsweise der Europäischen Union“ geändert werden. Das soll, nach Plänen von Kommissar Oliver Rehn, durch die BrĂĽsseler Räteregierung bereits im Juni beschlossen werden. (1)
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kapital, Ressourcen • Kommentar
Alle Wege führen ohne Das Volk der Freiheit nach Rom Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters versäumte die Partei Berlusconis, People of Freedom (PDL), sich rechtzeitig zu den Regionalwahlen Ende März für den Wahlkreis Provinz Rom im Wahlregister anzumelden.
Categorized as: Allgemein
Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Die von der Nomenklatura der alten Staatspartei „designierte Parteichefin“ der „Linken“, Gesine Lötzsch, behauptet, die „Wahrscheinlichkeit fĂĽr Terroranschläge in Deutschland“ habe sich erhöht. Die Erklärung: das Kriegsverbrechen des deutschen Militärs in Kunduz am 4.September 2009. Die LĂĽgen der Partei-„Linken“ gehen skrupellos weiter. Wieder arbeitet man, heimtĂĽckisch und infam, dem Militär, seinem Krieg, den Grossmächten, der Nato und den involvierten Spionagediensten in die Hände. Attentate in Deutschland, die niemals stattfanden, werden durch einen fiktiven kausalen Zusammenhang, aufgestellt durch reine Schutzbehauptungen des Regierungs-, Militär- und Spionageapparates, diesen als RechtfertigungsgrĂĽnde fĂĽr ihren seit 8 Jahren laufenden „Verteidigungskrieg“ in Afghanistan in die Hände gespielt. Den propagandistischen Grund sollen ausgerechnet die ĂĽber 139 toten Kriegsopfer von Kunduz liefern.
Categorized as: Militär, Krieg • Spionage, Attentate