Stuttgart 21: Montagsdemonstration, bundesweite Montagsschwabenstreiche und Volksbegehren fĂĽr Neuwahlen

Heute um 18 Uhr startet im Stuttgarter Schlossgarten die 47. Montagsdemonstration gegen das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21). Zur UnterstĂĽtzung starten die mittlerweile bundesweit koordinierten Montagsschwabenstreiche. AuĂźerdem wird heute voraussichtlich die magische Grenze von 10.000 Unterschriften ĂĽberschritten, die die Baden-WĂĽrttemberger brauchen um ihr Parlament auseinander zu jagen.

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Ein parlamentarischer Mob

ALS ICH das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei. Das war 1967, als die Knesset Mitglieder wie Levy Eshkol und Pinhas Sapir, David Ben Gurion und Moshe Dayan, Menachem Begin und Yohanan Bader, Meir Yaari und Yaakov Chazan einschloss, nach denen heute Straßen und Vororte benannt werden. Im Vergleich zur gegenwärtigen Knesset sieht die damalige Knesset wie Platons Akademie aus.

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