(Un)Sicherheitskakophonie: Anmerkungen zur neuen NATO-Strategie

Am 19. November 2010 unterzeichneten die versammelten Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ein neues Strategisches Konzept, das damit die bisherige Fassung aus dem Jahr 1999 ersetzt. Hochtrabend kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen großen Wurf an, den er griffig auf die Formel brachte, man würde damit „NATO 3.0“ einläuten und hierdurch die Allianz grundlegend neu aufstellen.

“Ausnahmezustand” vor USA, EU und Nato-Gipfel: BKA und FBI hinter “Terrorwarnung”

Während Deutschland durch „Terrorwarnungen“ in einen „Ausnahmezustand“ versetzt ist, treffen sich in Lissabon die USA, die „Europäische Union“ (EU) und der Nordatlantikpakt (Nato) zu einem „historischen“ Gipfel, um eine strategische Kooperation und ein neues Nato-Konzept zu beschlieĂźen. Lissabon, Berlin, Washington: Im derzeit laufenden Terror-Test fĂĽr Demokratie-Attrappen lĂĽften sich die Nebel. Ăśber das Spionage- und Dienstmegafon „Spiegel Online“ (1) wird nun – hĂĽbsch verpackt in eine Gruselgeschichte von „Gotteskriegern“ und dem kommenden Sturm von Muselmanen auf den Reichstag – damit heraus gerĂĽckt, welche Dienste es nun waren, deren Hinweise den deutschen Innenminister Thomas de Maziere am 17.November bewogen zu Beginn der Innenministerkonferenz in Hamburg, kurz vor einem Gipfel der USA und der „Europäischen Union“ in Lissabon und kurz vor dem gleichzeitig dort stattfindenden „historischen“ Gipfel des Militärpaktes Nato, die Republik mit einer „Terrorwarnung“ in einen „Ausnahmezustand“ zu setzen: die deutsche Bundespolizeibehörde „Bundeskriminalamt“ (BKA) und die US-Bundespolizei „Federal Bureau of Investigation“ (FBI).

NATO-Gipfel in Portugal – Interview mit Tobias PflĂĽger zur neuen Nato-Strategie

Im November 2010 will die NATO auf ihrem Gipfel in Lissabon ein neues strategisches Konzept verabschieden, dessen Entwurf sie auch erst mit seiner Verabschiedung der Öffentlichkeit präsentieren will. Im Mai 2010 wurde bereits ein Bericht einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Madeleine Albright (ehem. US-Außenministerin und Mitglied des Council on Foreign Relations) mit Empfeh- lungen für das neue Konzept veröffentlicht.

TĂĽrkisches Flaggschiff zu Besuch auf den Seychellen

Der schöne Inselgruppenstaat im Indischen Ozean erfährt von militärischer Seite grosse Aufmerksamkeit. Das türkische Kriegsschiff TCG Gokceada, dass als Flaggschiff der Combined Task Force 151 eingesetzt ist, lief in Victoria auf den Seychellen zu einem Besuch ein. Während es im Hafen lag, wurden zwölf Jungen und drei Betreuer aus dem Waisenhaus Foyer de Nazareth zu einem Besuch auf die Fregatte der Oliver-Hazard-Perry-Klasse eingeladen, für die das ganz grosses Kino war.

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