Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

EU-Mandat ausgeweitet, Zweck unklar

Gut dokumentiert sind jedoch zahlreiche schwere Menschenrechtsverletzungen an denen sie beteiligt waren. Fast alle Beobachter*innen machen diese tw. systematischen und rassistisch motivierten Menschenrechtsverletzungen durch die malischen Sicherheitskräfte zumindest mit dafür verantwortlich, dass sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert hat, sich immer mehr Gruppen bewaffnen und auf Grundlage von Ethnizität konstituieren.

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Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden

Der Rat der Stadt Emden beschloss 2014 den Beitritt zum Verein für die Förderung des Kriegsschiffes, 80 Jahre nach der Einweihung des SMS Emden Ehrenmals. Der Verein heißt offiziell „Freundeskreis Marineschiff Emden e.V.“

2020 wird eine Korvette auf den Namen Emden getauft werden.

Emden ist Standort der Rüstungsindustrie. Wie bereits erwähnt, sind hier TKMS und die MWB Fahrzeugtechnik zu nennen. Über Emdens Hafen werden Kriegsgüter und Soldaten im Falle von Manövern und Kriegen verschifft.

Der Oberbürgermeister ist „mayor for peace“.

In mehreren Städten werden Korvetten auf deren Namen getauft. Wie nehmen dies die dortigen Bürger auf?

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USA und China treiben Anstieg der weltweiten Militärausgaben an

Präsident Trump fordert jedoch von der NATO mehr Ausgaben, und viele Staaten versuchen, ihn mit ihren eigenen bescheidenen Erhöhungen zu besänftigen. Wo das endet, kann man nur raten, aber das langfristige Ziel der USA ist es, Europa dazu zu bringen, weitaus mehr auszugeben, in der Annahme, dass sie in den USA hergestellte Waffen kaufen werden.

Categorized as: Militär, Krieg

Milliarden in Sicht

Auch wenn der Bericht der Verteidigungsagentur sich eifrig darum bemüht das Bild der unterfinanzierten Armeen Europas zu zeichnen, geben die realen Zahlen derlei Aussagen nicht her. Laut Verteidigungsagentur beliefen sich die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten im Jahr 2018 zusammengenommen auf 223,4 Mrd. Euro. Dabei handelt es sich nicht nur um eine deutliche Steigerung gegenüber den 214 Mrd. Euro des Vorjahres. Auch der Gesamttrend ist eindeutig: Das erste Mal erhob die Behörde diese Zahlen im Jahr 2005, als die Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Militärausgaben von „lediglich“ 193 Mrd. Euro kamen.

Categorized as: Militär, Krieg

Diese Industriepolitik ist Rüstungspolitik

Es wird sich zeigen, wie weit die Wissenschaft bereit ist, sich in die rüstungspolitische Strategie einbinden zu lassen. Die industriepolitisch motivierte Förderung der KI-Forschung jedenfalls trifft beispielsweise im Forschungsverbund „Cyber Valley“ auf große Begeisterung. Beteiligt sind hier neben den Universitäten Stuttgart und Tübingen die Max-Planck-Gesellschaft sowie die Unternehmen Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen, IAV und Bosch sowie mit Amazon der Weltmarktführer in Sachen Cloud-Dienste.

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