In Bangalore, mit 8,4 Millionen Einwohnern die drittgrösste Stadt in Indien und Hauptstadt des Bundesstaat Karnataka kam es am Freitag, den 2.März zu einem ungewöhnlichen Krieg zwischen Rechtsanwälten und Vertretern der Presse. Das Zivilgericht der Stadt verwandelte sich für neun Stunden in ein Schlachtfeld.
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Der „Focus“ hat es nötig, das Ergebnis hinter Marcel Reich-Ranicki und seiner Rede im Deutschen Bundestag zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zu verstecken.
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Anlass dieses Artikels ist ein sowohl verfassungs- als auch eu-primärrechtswidriger Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Namen des Datenschutzes, zu welchem Prof. Dr. Johannes Masing, Richter des 1. Senats des deutschen Bundesverfassungsgerichts, am 09.01.2012 in der Süddeutschen Zeitung den Artikel „ein Abschied von den Grundrechten“ veröffentlicht hat, um die Öffentlichkeit wachzurütteln.
Nach unserer Recherche geht es kam zum Vorschein, dass es um ganz andere Ziele als den Datenschutz geht. Es handelt sich vor allem um einen Angriff auf die alternativen Internet-Medien.
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Betonte Polizeipräsident Züfle noch im Vorfeld, die Polizei setze auf Deeskalation, so stellt sich nun die Frage, ob der Einsatz am Südflügel als eine reine Showveranstaltung inszeniert war. Auch die bei der Polizei „eingebetteten“ Journalisten konnten nicht viel zur Transparenz beitragen. Während diese höfliche und freundliche, stets um Deeskalation bemühte Polizeibeamte am Südflügel erlebten, spielten sich einige hundert Meter davon entfernt ganz andere Szenen ab. Im Mittleren Schlossgarten umstellte parallel zum Einsatzbeginn am Südflügel eine mit voller Schutzausrüstung ausgestattete Polizeieinheit das Zeltlager der S21-Gegner und forderte sie auf, ihre Zelte zu verlassen Allein dem ruhigen und besonnenen Verhalten der Zeltbewohner ist es zu verdanken, dass diese emotional aufgeladene Situation trotz des provokanten Agierens der Polizisten nicht eskalierte.
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Heute werden u.a. unsere Kollegen von der unabhängigen Medienplattform Cams21 vorgestellt, deren Livestreams auch dieses Mal wieder direkt vom Ort des Geschehens gesendet werden und die wir heute wieder einmal live übertragen
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