Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂĽĂźt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt die Entscheidung des Düsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-Eckregelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1).

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Brandenburgs Alleen: Linke und SPD fallen gewohnt wie gefällte Bäume um

„Eine Allee ist ein doppelseitiges Linienelement, das durch die Gleichartigkeit seiner Bestandsmitglieder gekennzeichnet ist“ (Gregor Beyer, FDP) Am 11.November 2010 hat die rot-rote Regierung von Brandenburg auf der 25.Sitzung des Landtags eine „grĂĽne“ Volksinitiative abgelehnt. Wie nicht anders zu erwarten war, haben diese „sozial-sozialistischen“ Regierungsvertreter etwas gegen den Erhalt der Natur, die uns noch in diesen hochtechnologisierten Zeiten aus Stahl, Beton und Asphalt von unseren Vorvätern verblieben ist. Kein Wunder, ist doch Rot den gängigen Farbkreislehren dem GrĂĽn genau entgegengesetzt.

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Berlin-Umfrage: Große Koalition aus Grünen und Linken möglich

Die neueste Umfrage von Infratest Dimap für Rundfunk Berlin-Brandenburg und Berliner Morgenpost zeigt Ungewohntes, wenn auch nicht gänzlich Unerwartetes: Bündnis 90/Die Grünen und Linke kommen in Berlin zusammen auf 47 Prozent. Da die Stimmen der FDP  (3 %) und der anderen Parteien (8 %) wegfielen, wären damit für Grüne und Linke  nach der kommenden Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 eine durchaus komfortable Regierungsbildung möglich.

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