„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

Unter Entwicklungshilfe wird zunehmend der gesamte Bereich der sogenannten ErtĂŒchtigung gefasst. Das heißt Ausbildung und AufrĂŒstung von mit Berlin befreundeten Akteuren, wo Maßnahmen teilweise aus dem Etat fĂŒr Entwicklungshilfe gezahlt werden. Wir haben in Afghanistan eine ganz starke Tendenz gehabt, zum Beispiel HilfsgĂŒter nur als Belohnung fĂŒr Kooperation mit der westlichen Besatzungsmacht zu verteilen. Das ist eine militĂ€rstrategische Instrumentalisierung von Hilfe, die dann auch die zivilen KrĂ€fte vor Ort diskreditiert und zu Zielen der AufstĂ€ndischen gemacht hat.

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Konversion rĂŒckwĂ€rts: WiederaufrĂŒstung in Baden-WĂŒrttemberg

Wie oben beschrieben standen die Zeichen 2010 bis 2012 auf Konversion. Mittlerweile ist ein gegenlĂ€ufiger Trend zu beobachten. Sowohl das deutsche als auch das US-amerikanische Verteidigungsministerium revidierten Entscheidungen in FĂ€llen, in denen Konversion vorgesehen war. Aufgegebene FlĂ€chen werden wieder in Betrieb genommen, Konversions- und Standortschließungsprozesse werden verzögert und nun sollen sogar bisher zivile FlĂ€chen kĂŒnftig militĂ€risch genutzt werden.

Categorized as: MilitÀr, Krieg

Die HSH und der Hedgefonds Cerberus

ZunĂ€chst engagierte sich Cerberus im WaffengeschĂ€ft, kaufte diverse RĂŒstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen „Freedom Group“ zum bedeutendsten HandfeuerwaffenhĂ€ndler der USA. Mit der Übernahme von „DynCorp“ entstand ab 2010 ein „Sicherheits- und MilitĂ€runternehmen“, das weltweit Söldnerarmeen unterhĂ€lt und seine AuftrĂ€ge hauptsĂ€chlich von der US-Regierung bekommt.

Dabei helfen Cerberus seine hervorragenden Beziehungen in Washington: John Snow, von 2003 bis 2006 unter George Bush jr. Finanzminister, sitzt ebenso im Vorstand wie Dan Quale, von 1989 bis 1993 US-VizeprĂ€sident. Im Wahlkampf 2017 wurden sowohl an Donald Trump als auch an Hillary Clinton großzĂŒgige Wahlspenden gezahlt.

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Nordkorea ‚sehr willig‘, GesprĂ€che mit den USA zu fĂŒhren

Nordkorea dazu zu bringen, die Atomwaffen aufzugeben, wĂŒrde ZugestĂ€ndnisse erfordern, möglicherweise einen Friedensvertrag, der den Koreakrieg von 1950 beendet, und eine Begrenzung der MilitĂ€rmanöver der Vereinigten Staaten von Amerika auf der koreanischen Halbinsel, aber es bleibt sehr möglich, dass ein derartiger Kompromiss ausgehandelt werden kann, wenn die USA bereit sind, mit einem Auge darauf an den Verhandlungstisch zu kommen.

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