Heute wird U.S.-PrĂ€sident Barack Obama eine bereits vor Tagen angekĂŒndigte Rede halten. Nach Informationen der „New York Times“ wird der PrĂ€sident dabei die Möglichkeit andeuten, dass der von der U.S.-Regierung, ihren Alliierten und Söldnern seit fast 12 Jahren weltweit gefĂŒhrte „antiterroristische“ Krieg eines fernen Tages tatsĂ€chlich auch enden könnte.
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Im Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika scheint sich bezĂŒglich der dem PrĂ€sidenten vor elf Jahren fĂŒr weltweite KriegfĂŒhrung erteilten „Carte Blanche“ ein Umdenken anzubahnen. Zu verdanken ist dieser Schwenk des Establishments auf Capitol Hill vor allem einer Frau: Barbara Lee.
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„Wir mĂŒssen sicherstellen, dass die Entscheidung zu einem Krieg bei der Legislative liegt. Lasst uns eine klare Botschaft an alle senden, die es hören, dass es inakzeptabel ist, in einen Krieg ohne den Kongress zu gehen.
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Sind bestimmte Teile der Verfassung irrelevant geworden, wie mir ein ehemaliger fĂŒhrender Republikaner in einer Sitzung des Komitees fĂŒr AuswĂ€rtige Angelegenheiten sagte? Damals wurde mir gesagt, dass die Forderung einer KriegserklĂ€rung vor dem Einmarsch in den Irak durch den Kongress, wie in Artikel I Paragraf 8 der Verfassung festgelegt, unnötig und anachronistisch sei. Kongress und PrĂ€sident machten damals weiter ohne eine verfassungsmĂ€Ăige KriegserklĂ€rung und die desaströse Invasion in den Irak war das Ergebnis.
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USA: In einer Umfrage des „Pew Research Center“ bringt knapp die HĂ€lfte aller Befragten die Meinung zum Ausdruck, daĂ die reiche Oberschicht schlicht sich selbst gebiert und sonst gar nichts dafĂŒr tut.
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