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Warum Israels “Grundgesetze” nicht vergleichbar sind mit unserer Verfassung

Sehr zum Leidwesen der E.U.-Reichsbürger und ihrer entsprechenden Pendants kann in der Berliner Republik die Verfassung nur durch Zwei-Drittel-Mehrheit in zwei Parlamentskammern (Bundestag und Bundesrat) geändert und nur durch eine Volksabstimmung gestürzt werden.

Im Gegensatz dazu werden Israels “Grundgesetze” lediglich in einer einzigen Parlamentskammer (der Knesset) mit absoluter Mehrheit beschlossen, wie alle anderen Gesetze. Inwieweit sich der Status der “Grundgesetze”, die irgendwann einmal eine Verfassung bilden sollen, überhaupt von allen anderen Gesetzen unterscheidet, ist in Israel bis heute umstritten. Continue reading “Warum Israels “Grundgesetze” nicht vergleichbar sind mit unserer Verfassung”

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Wer zum Teufel sind wir?

VOR JAHREN hatte ich ein freundschaftliches Gespräch mit Ariel Scharon.

Ich sagte zu ihm: “Ich bin in erster Linie Israeli. Erst danach bin ich Jude.”

Er antwortete hitzig: “Ich bin in erster Linie Jude und erst danach bin ich Israeli!”

Das mag sich nach einer überflüssigen Debatte anhören. Aber in Wirklichkeit ist eben das die Frage, die im Zentrum all unserer Grundprobleme steht. Sie liegt der Krise zugrunde, die jetzt Israel in Stücke reißt.

DER UNMITTELBARE Grund für diese Krise ist das Gesetz, das in der letzten Woche von der rechten Mehrheit in der Knesset in aller Eile verabschiedet wurde. Es trägt den Titel: “Grundlegendes Gesetz: Israel ist der Nationalstaat des jüdischen Volkes”. Continue reading “Wer zum Teufel sind wir?”

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Geh in Frieden!

ICH MUSS ein Geständnis ablegen: Ich hasse Benjamin Netanjahu nicht. Auch Sara’le hasse ich nicht.

Im Allgemeinen hasse ich niemanden. Mit der einzigen Ausnahme von Menschen, die mein Vertrauen missbraucht und versucht haben, mir ein Messer in den Rücken zu stoßen. Nicht mehr als drei oder vier in meinem ganzen Leben. Ich werde sie nicht nennen.

Privat bin ich Netanjahu nicht öfter als zwei- oder dreimal im Leben begegnet.

Einmal stellte er mich auf dem Flur in der Knesset seiner zweiten Frau vor. Sie schien mir eine nette junge Frau zu sein. Continue reading “Geh in Frieden!”

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Das hüpfende Parlament

ALS ICH vor Jahren Abgeordneter in der Knesset war, beschloss ich einmal, eine Demonstration im Plenarsaal zu veranstalten.

Ich zog ein T-Shirt mit der Aufschrift: “Frieden ist größer als Groß-Eretz Israel” an. Mitten in der Debatte zog ich mein Jackett aus und zeigte die Aufschrift.

Ein paar Minuten darauf näherte sich mir ein Amtsdiener und sagte höflich: “Der Parlamentspräsident würde gerne in seinem Büro mit Ihnen sprechen.”

Der Parlamentspräsident war Jitzchak Schamir, der früher Kommandant der terroristischen Lehi-Untergrundorganisation gewesen war. Er empfing mich mit einem breiten Lächeln, bot mir einen Platz an und sagte: “Uri, du hast nun deine Demonstration gehabt. Bitte zieh jetzt das T-Shirt aus und geh an deinen Platz zurück!” Das tat ich natürlich. Continue reading “Das hüpfende Parlament”

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Saure Gurken

HALLELUJAH! Endlich habe ich etwas gefunden, über das ich mit Benjamin Netanjahu einer Meinung bin. Wirklich!

An diesem Montag versammelte sich die Knesset nach einem langen (gesegneten) Urlaub zu ihrer Wintersitzung. Bei dieser Gelegenheit sind der Staatspräsident und der Ministerpräsident stets dazu eingeladen, eine Rede zu halten. Die Reden sollen festlich sein, voller frommer Phrasen. Zum einen Ohr rein, zum andern raus.

Dieses Mal nicht. Continue reading “Saure Gurken”