Es war nicht alles gut. Dennoch war der Bundesparteitag der Piratenpartei der erste echte Parteitag in der Republik seit dem 16. November 1995, als die Delegierten des SPD-Bundesparteitags Oskar Lafontaine zum Bundesvorsitzenden wählten.
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Zum Anstieg der Piratenpartei in den Umfragen, zum kommenden Bundesparteitag, sowie den Kandidaturen um den Bundesvorsitz ein Kommentar.
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Auf Facebook wird der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch („Stuttgart Ă–kologisch Sozial“) dazu aufgerufen fĂĽr die OberbĂĽrgermeisterwahl am 7. Oktober zu kandidieren. Wir veröffentlichen die Erklärung der Initiative im Wortlaut.
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Joachim Gauck ist von den Parteileitungen von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Ă–zdemir und Renate KĂĽnast als favorisierter Kandidat dieser Parteien fĂĽr die nach Grundgesetz zwingend bis zum 18.März abzuhaltende Bundesversammlung und das Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Hier nun Zitate und Aussagen des von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen favorisierten, sowie auch aus der FDP und „pro-europäischen“ bzw „föderalistischen“ Antidemokraten unterstĂĽtzten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck.
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Um 18.25 Uhr hat Renate KĂĽnast, die Kandidatin des Landesverbandes BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen Berlin fĂĽr das Amt der OberbĂĽrgermeisterin, ihren groĂźen Auftritt. Nach neokonservativer Logik haben nun alle Quatschdrohnen, EinflĂĽsterer und BerufslĂĽgner der Hauptstadt sich in den letzten Wochen ĂĽber diese Partei und ihre möglichen KandidatInnen fĂĽr Exekutiv-Ă„mter hergemacht und ihnen beigebracht, dass es jetzt mal an der Zeit sei dem Gegner zu helfen – der CDU.
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