Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Medienfragen am Rande des Welt-Energiekongresses am 10. Oktober 2016 in Istanbul

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Sergej Lawrow: Wir haben darauf auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats geantwortet, wo die französische Resolution nicht gebilligt wurde. Dann ließen sie unsere Resolution nicht durchsetzen, die auf die Unterstützung der Initiative des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, gezielt war. Dort wurde bereits alles gesagt – wer hinter dieser Krise steht, wer ISIL schuf, wer einst al-Qaida in Syrien schuf und wer jetzt ihren Ableger in Syrien wiederbelebt. Dort wurde alles gesagt.

Gipfel der „Gruppe der acht Entwicklungsländer“ D-8 in der Türkei

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Die Gründung der Gruppe der acht Entwicklungsländer war ein Versuch, sich diesem dominierenden Einfluss zu entziehen auf dem Weg in die relative Unabhängigkeit von dem Diktat der Welthandelsorganisation (WHO), dem Internationalen Währungsfond (IWF) und ähnlichen Konstrukten, die geschaffen wurden, die Ausbeutung der Rohstoffe in den ehemaligen “Kolonien” und “Protektoraten” unter anderer Bezeichnung fortzuführen.

Großdemo gegen Stuttgart 21 und verantwortungslose Politik

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Stuttgart: Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und die Parkschützer rufen für Samstag, 15. Juni ab 17 Uhr zu einer Großdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Stuttgart 21 ist überall“. Damit spielen die Veranstalter auf das Prinzip Stuttgart 21 an, nach dem Politiker landauf, landab unsinnige Projekte erst durchsetzen und sich dann aus der Verantwortung wegducken. Redner aus Hamburg, Berlin, Turin, Frankfurt und Istanbul (per Video-Schalte) ziehen Parallelen im unverantwortlichen Verhalten der zuständigen Politiker. Direkt an die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg richtet sich die Forderung, die Verantwortung für den Landeshaushalt ernst zu nehmen und eine Feststellungsklage gegen die Bahn einzureichen. Nur so kann sichergestellt werden, dass das Land nicht für die enormen Mehrkosten für Stuttgart 21 in Haftung genommen wird.