Japan und Iran sprechen über Atomprogramme
Der Generalsekretär des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrates, Saeed Jalili, ist Medienberichten zufolge in Japan zu Verhandlungsgesprächen eingetroffen.
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Sender Gleiwitz nahe Iran aufgetaucht
Gleich 11 iranische Soldaten sollen das irakische Ölfeld Fauqa besetzt haben. Aber warum bloss um 15.30 Uhr? David Petraeus, der bereits jetzt in den USA die Macht übernommen hat, gilt als besonders intelligent. Nun ja.
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Obama ist bereits jetzt nicht mehr Präsident
30.000 amerikanische und laut „Le Monde“ 2000 deutsche Soldaten sollen zusätzlich nach Afghanistan. Die Regierung Obama hat damit faktisch abgedankt und sich dem Militär unterworfen. Die Regierung Merkel-Westerwelle sieht sich, dank des deutschen Parlamentarismus, sehr, sehr harten Zeiten entgegen. Denn der umfassende Asien-Krieg, der die Nachbarstaaten Iran und Pakisten mitverwickeln soll, er wird nicht stattfinden. Am frühen Mittwoch unserer Zeit spricht US-Präsident Barack Obama in der Militärakademie West Point. Er wird, so heisst es nun vom Weissen Haus gegenüber CNN, 30.000 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken (1). Nachdem er bereits im März die Truppenstärke um 21.000 Soldaten erhöht hat, wird Obama mit dieser Entscheidung in nur einem Jahr Amtszeit die Stärke der regulären Bodentruppen in der strategisch wichtigen Besatzungszone Zentralasiens auf 100.000 verdoppelt haben. Das ist etwas, was selbst die Bush-Regierung vorher in 8 Jahren Krieg nicht gewagt hat. Die Truppenstärke wird damit, wie vom Militär gefordert, bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen 2012 steigen und nicht fallen. Damit ist General David Petraeus bereits jetzt Oberbefehlshaber der ehemaligen Republik USA und nach den Wahlen 2012 ihr nächster Präsident.
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FDP: Keine Verlängerung der Awacs-Vollmacht für Militär und Nato
Die vom Bundestag erteilte Vollmacht über den Einsatz der Bundeswehr zur strategischen Kontrolle des Luftraums vom Persischen Golf aus, angeblich zur Überwachung des „zivilen Luftverkehrs“ in Afghanistan, soll nicht mehr verlängert werden. Das hat weitreichende Bedeutung. Der FDP-Militärbeauftragte („Wehrexperte“) Rainer Stinner musste die Zeitenwende in einer eher formlosen Meldung im „Kölner Stadt-Anzeiger“ bekannt geben (1).
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Iran Situation: ab 16.30 Uhr wird zurückgewarnt
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel spricht vor dem US-Kongress. Derweil spricht, 8 Jahre nach der Invasion von Afghanistan, der deutsche Verteidigungsminister zum ersten Mal vom „Krieg“. Zum ersten Mal seit dem Jahre 1958 wird eine Inhaberin des Kanzleramtes in (West-)Deutschland vor dem US-Kongress sprechen. Wenn man ehrlich ist, ist dies das erste Mal in der Geschichte überhaupt. Vordergründig geht es bei diesem Präzedenzfall um die Würdigung der deutschen „Vereinigung“, dem Anschluss der ostdeutschen DDR an die westdeutsche BRD im Jahre 1990. Faktisch geht es um ein rein weltpolitisches Machtkalkül zur Durchsetzung imperialer Interessen – nichts anderes.
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Einigung mit Atommächten: Iran stimmt Uran-Anreicherung in Russland zu
Die Kriegsdrohungen gegen die Islamische Republik am Persischen Golf sind seit heute obsolet. Denn der zusammmen mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien ausgehandelte Deal zwischen den Atommächten und der Islamischen Republik über den Betrieb eines nachvollziehbar zivilen Atomenergie-Programms im Iran steht vor einem Erfolg.
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