Zur weltweiten AufrĂŒstung mit EU-Mitteln sollen ĂŒber die EFF diese beiden BeschrĂ€nkungen ĂŒberwunden werden, wofĂŒr die Kommission im Juni 2018 vorschlug, 9,2 Mrd. Euro fĂŒr die Jahre 2021 bis 2027 einzustellen (wieder in Preisen von 2018).
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Die Zahl der genannten Finanzierungsquellen ist beeindruckend, darunter die BMBF-Projekte Bernstein-Zentrum und TĂŒbingen AI Center, der Sonderforschungsbereich 1233 (âRobustheit des Sehensâ) und der Exzellenzcluster âMaschinelles Lernen: Neue Perspektiven fĂŒr die Wissenschaftâ. Alleine diese unvollstĂ€ndige Liste und die zahlreichen Professuren, die im Bereich der âComputational Neuroscienceâ in der letzten Zeit geschaffen wurden, zeigt, dass die öffentliche Hand auch in Deutschland jenen Forschungsbereich ausgiebig finanziert, fĂŒr den jene Clique steht, die sich im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends am MPI fĂŒr biologische Kybernetik gefunden hat und den Aufbau des Cyber Valley wesentlich vorantreibt. Das wirft allerdings die Frage auf, warum man zusĂ€tzlich die Finanzierung der US-Geheimdienste in Anspruch nimmt. BerĂŒhrungsĂ€ngste scheinen jedenfalls wenig zu bestehen.
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Obwohl dies natĂŒrlich automatisch die Frage aufwarf, was mit diesen Truppen geschehen wĂŒrde, antwortete die Bundesregierung Anfang April 2020 auf eine Anfrage der Linken, ob die ursprĂŒnglich fĂŒr Mai im Zusammenhang mit Defender 2020 stehenden Ăbungen âAllied Spirit XIâ und âTrojan Footprintâ trotz der Corona-Krise stattfinden wĂŒrden, dies sei âder Bundesregierung nicht bekannt.â
Nun ist die Katze aber aus dem Sack: Zumindest Allied Spirit XI soll im Juni 2020 ungeachtet der UmstĂ€nde durchgezogen werden â auch die DurchfĂŒhrung weiterer mit Defender 2020 in Verbindung stehender Manöver wurde von der U.S. Army Europe angekĂŒndigt.
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Sowohl der GrĂŒnen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner als auch dem ersten âImpulspapierâ des âForums Neue Sicherheitspolitikâ der âBöll-Stiftungâ geht es darum, Deutschland und Europa als geopolitischen Akteur militĂ€r- und machtpolitisch in Stellung zu bringen â und wohl ebenso sehr darum, die Partei auf Kurs in Richtung einer möglichen Schwarz-GrĂŒnen Koalition zu bringen. Damit könnte sich der Wandel der GrĂŒnen zur Kriegspartei weiter beschleunigen, der schon vor Jahrzehnten seinen Anfang nahm.
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âBei der neuesten Kampagne nutzt die Bundeswehr die Verunsicherung ĂŒber Corona, um Nachwuchs zu werben. âWir kĂ€mpfen gegen Coronaâ steht auf einer Postkarte, die derzeit etliche Jungen und MĂ€dchen in der Region erhalten, die im kommenden Jahr 18 Jahre alt werden. Auf der Vorderseite ist im Stil des Namensschildes auf dem Kampfanzug der Nachname des MinderjĂ€hrigen aufgedruckt. Auf der RĂŒckseite heiĂt es: âWir kĂ€mpfen gegen Corona.â Darunter wird der Jugendliche kumpelhaft mit âHiâ und seinem Vornamen angesprochen. Weiter heiĂt es: âGerade in dieser schwierigen Zeit unterstĂŒtzt die Bundeswehr mit ihren Frauen und MĂ€nnern in Uniform und in Zivil die deutsche Bevölkerung mit allen KrĂ€ften.ââ
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