Radio Utopie

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Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine BĂŒrger vor Terrorismus zu schĂŒtzen

Al-Jaafari erneuerte seinen Aufruf an das BĂŒro der Vereinten Nationen fĂŒr die Koordinierung humanitĂ€rer Angelegenheiten (OCHA), die Aufnahme von Anschuldigungen in seine Berichte ĂŒber Syrien einzustellen, und stellte fest, dass diese Anschuldigungen der Agenda der USA und ihrer VerbĂŒndeten dienen. Er forderte die OCHA auch auf, ihre Verantwortung zu ĂŒbernehmen und die Vereinten Nationen ĂŒber das humanitĂ€re Leiden der Syrer zu informieren, das durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika, der EuropĂ€ischen Union und anderer LĂ€nder gegen Syrien verursacht wurde.

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Nur eine Frage der Zeit?

FĂŒr einen westlichen MilitĂ€reinsatz in Syrien existiert gegenwĂ€rtig keine erfolgversprechende Option. Alle drei hier diskutierten Zielsetzungen (Einrichtung einer Schutzzone, Verhinderung des Chemiewaffen-Einsatzes, UnterstĂŒtzung von Verhandlungen) lassen sich nicht völkerrechtskonform verfolgen; sie erfordern einen erheblichen Mittelaufwand, bergen enormes Eskalationsrisiko und drohen ihre jeweilige Stoßrichtung zu verfehlen

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Bret Stephens neokonservative Vision

Stephens erklĂ€rt: „Inzwischen sollten auch die strategischen Konsequenzen offensichtlich sein. Dem Iran wird es gelungen sein, einen schiitischen Halbmond zu konsolidieren, der sich von Bandar Abbas am Persischen Golf bis zum Bekaa-Tal im Libanon erstreckt. Russland wird es geschafft haben, sich wieder als militĂ€rischer Sieger im Nahen Osten und diplomatische Macht zu behaupten.

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Können wir Syrien nicht einfach in Ruhe lassen?

Bolton und Pompeo stellen Idlib als eine friedliche Provinz dar, die sich der Gewalt eines Assad widersetzt, von dem sie behaupten, dass er es schlichtweg genießt, sein eigenes Volk zu töten. Aber wer kontrolliert die Provinz Idlib? PrĂ€sident Trumps eigener Sondergesandter fĂŒr die Globale Koalition gegen ISIS, Brett McGurk, sagte erst letztes Jahr in Washington: „Die Provinz Idlib ist der grĂ¶ĂŸte Zufluchtsort fĂŒr Al-Qaida seit 9/11, der direkt mit Ayman al Zawahiri verbunden ist, das ist ein großes Problem“.

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Warum Syrien gewinnt: geht es einem strategischen Sieg entgegen, der den Mittleren Osten transformieren wird?

AnlĂ€sslich meines zweiten Besuchs von Syrien wĂ€hrend der Krise im Juli 2015 konnte ich sehen, wie die Sicherheitsituation rund um die großen StĂ€dte verbessert worden war. Bei meinem ersten Besuch im Dezember 2013 befanden sich die Halsabschneider der NATO im alten Dorf Maloula und in den Qalamoun-Bergen und griffen die Straße im SĂŒden von Sweida an, obwohl sie aus einem großen Teil von Homs und Qsayr vertrieben worden waren.

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