Nordkorea Situation: Nahkampf

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Die Kriegslobby, darunter die Regierung Russlands, versucht schon wieder eine Kraftprobe - und wird sie erneut verlieren. Eine Analyse und ein Kommentar. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf seiner Dringlichkeitssitzung nach dem gestrigen Start einer Rakete Nordkoreas über Japan hinweg beschlossen nichts zu tun. Stattdessen erklärte schon im Vorfeld der Sitzung ausgerechnet die U.S.-Regierung […]

„Wer aus der Geschichte nicht lernt“ – Zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

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Die aktuelle Vorlage zu Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) ist eine in keinster Weise zu Ende gedachte Einführung der Zensur unter vorgeblich edlen Motiven, diesmal mit Jugendlichen statt Opfern von Kinderpornographie, setzt wiederholt auf Restriktionen statt Aufklärung, korrumpiert geltendes Recht und zementiert die Ära der Grundrechtsbeschneidungen, während das Thema Zensur komplett totgeschwiegen wird und man mittels […]