Die Kriegsparteien bieten Schach – SCHLAGT ZU!

Am heutigen Nachmittag hat in Washington der Leiter der Vereinigten Generalstäbe des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika, Admiral Mike Mullen, zum Beginn des Libyen-Krieges eine echt sensationelle Bemerkung gemacht. Es könne sein, dass es im Libyen-Krieg auf ein „Patt“ („stalemate“) hinaus laufe. In der Tat versprach der Diktator Libyens, Muammar el Gaddafi, einen „langen Krieg“. Übersetzt heisst das: Der Krieg geht auf unabsehbare Zeit weiter. Und zwar der psychologische Krieg gegen die Völker der Welt, die es zulassen, dass von ihnen finanzierte bewaffnete Schurken die feudale Gesellschaftsstruktur ihrer Staaten durch Kriegszüge weiter stabil halten.

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Der irre Prophet

„ WARUM STRÖMEN die Massen nicht auch hier auf den Platz und werfen Bibi raus?“ fragte mein Taxifahrer, als wir am Rabin-Platz vorbeifuhren. Der große Platz war, abgesehen von ein paar Müttern und ihren Kindern, die sich an der milden Wintersonne erfreuten, fast leer. Die Massen werden nicht auf den Platz strömen, und Binyamin Netanyahu kann nur über die Wahlurne abgesetzt werden.

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Clinton-Rede zur Internet-Freiheit erwartet

Die US-Regierung positioniert sich für Bürgerrechte auch im Cyberspace und attestiert, dass ein „offenes Internet langfristigen Frieden, Fortschritt und Prosperität fördert.“ Vorab veröffentlichte Auszüge einer heutigen Rede von US-Außenministerin Hillary Clinton in der George Washington Universität deuten nicht nur auf ein Umdenken, sondern auf einen Strategie-Wechsel in den USA hin. Anstatt Freiheiten der Gesellschaften einzuschränken – mit dem Argument man müsse diese „beschützen“ –  bekundet die Regierung von Präsident Barack Obama nun, Bürgerrechten und Freiheit der Information, Kommunikation und des Handels über das Weltnetz nicht länger im Wege sein zu wollen. Für eine Regierung ist das schon viel – selbst wenn es nur Ankündigungen sind.

Signale des Friedens aus Korea, Japan und China: Kriegstreiber unter Druck

Nordkorea bietet Südkorea Gespräche ohne Vorbedingungen an. Auch werden eine „Verbessung des Volkslebens“ und „freie Reisen und Austausch aller Klassen und Schichten“ in Aussicht gestellt. Die USA revanchieren sich auf ihre Weise: mit einem neuen Militärmanöver, welches sich ausdrücklich auch gegen China richtet, sowie dem Versuch einen Militärpakt zwischen Südkorea und Japan zu konstruieren. Doch die Regierung Japans befürwortet direkte Gespräche mit dem Norden Koreas und deutet eine Teilnahme an den von China vorgeschlagenen Sechs-Parteien-Gesprächen an, welche die Obama-Clinton-Regierung in Washington immer noch ablehnt. Vor wenigen Tagen machte die Diplomatie des lange Zeit vor der Weltöffentlichkeit verschlossenen Nordkorea einen großen Sprung nach vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA (1) zitierte heute einen Aufruf des „Komitees für eine friedliche Wiedervereinigung Koreas“, welches direkte Gespräche zwischen Norden und Süden vorschlug – ohne Vorbedingungen: „Wir schlagen formell baldige Gespräche ohne Vorbedingungen zwischen den Behörden des Nordens und Südens vor.“ Der Berichterstattung über den Vorschlag des Vereinigungskomitees folgten auf KCNA eine ganze Reihe weiterer Erklärungen, die eine erstaunliche diplomatische Offensive Pyongyang dokumentieren: offensichtlich versucht Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) tatsächlich die innerkoreanischen Beziehungen und Kontakte wieder zu beleben.

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Radio Utopie begrüsst mit seinen Lesern und Hörern das kommende Jahr voller Herausforderungen

Stadtbesetzung – öffentliche Räume und Entscheidungen durch die Bürger zurückerobern Ein Jahreswechsel bringt stets unwillkürlich einen Rückblick auf das vergangene Jahr mit seinen Ereignissen, auf das Erreichte, auf die noch bestehenden und zu lösenden Probleme mit sich. Es ist ein kurzer Moment des Innehaltens, ein Augenblick der Stille – trotz oder gerade wegen der lautstarken Umtriebigkeit, die die Silversternacht dominiert – und ein fester unbestechlicher Blick nach vorn auf die kommenden Monate.

„Die Dunkelheit vertreiben“

ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln. Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.

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