Alles redet ĂŒber Volksabstimmungen. Aber daĂŒr gibt es kein Gesetz. Warum nicht? Weil die etablierten Parteien keines wollen, weil sie keine Volksabstimmungen wollen, auĂer einer letzten, nach der sie nie wieder eine brauchen. Eine kleine Einweisung in die Problematik.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Milliarden. Billionen. Trillionste Euro-Rettungsgipfel. KanzlerInnen sausen an mir vorbei. An- und wieder abschwellende Wortfetzen. Irgendwo fliegt eine Kamera, an der sich jemand festhÀlt und hinein redet. Rettungsschirme. Lauter Rettungsschirme um mich herum. Es schlÀgt mir den Mantel der Geschichte um die Ohren, so im Fahrtwind. Plötzlich stehen mir da diese Fragen vorm Gesicht.
Categorized as: Feuilleton
Anders als etwa in den Vereinigten Staaten wurde mit derartigen Begriffen auf EU-Ebene lange allenfalls hinter verschlossenen TĂŒren hantiert.[1] Sie stehen fĂŒr Machtpolitik und das Denken in EinflusssphĂ€ren und waren deshalb unvereinbar mit dem sorgsam gepflegten Mythos von der âZivilmacht Europaâ: âDie GrĂŒndungsphilosophie der EWG, aus der die EG und dann die EU wurden, richtete sich nach innen und entwickelte ein Gegenkonzept zu Geopolitik und zu geostrategischen Dimensionen: Befriedung, Aussöhnung und politische Kooperation durch wirtschaftliche Verflechtung als Antithesen zur Geopolitik und zum Imperialismus.â[2]
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
In der aktuellen Umfrage des ARD-Deutschlandtrends sprechen sich 80 Prozent fĂŒr eine Volksabstimmung vor einer weiteren ErmĂ€chtigung der „EuropĂ€ischen Union“ aus. 58 Prozent sprechen sich fĂŒr „mehr gemeinsame Politik“ der europĂ€ischen Demokratien aus, sechs Prozent weniger als im Vormonat. Die Suggestivfrage nach „wieder mehr alleine handeln“ der eigenen Republik beantworten 39 Prozent der immer noch alleine WĂ€hlenden und Denkenden mit Ja, immerhin sechs Prozent mehr als im letzten ARD-Deutschlandtrend.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Politik, Diplomatie