Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein FĂŒnftel gesunken

Was die VerrĂ€termaschine SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung hinbekommen hat, wird heute durch die Vorabveröffentlichung einer Studie des „Deutschen Instituts fĂŒr Wirtschaftsforschung“ (DIW) in der „Berliner Zeitung“ deutlich. Der Bock DIW sieht sich ernĂŒchtert im Garten Deutschland um und sagt, „Ja, was ist denn das…?“.

„Deutsche Bank“: Neuer Anlauf zum finanziellen Staatsstreich

Der Deutsche Bank-Chefvolkswirt Thomas Mayer ruft offen zur Entmachtung der demokratischen Institutionen im EU-Machtbereich auf. Wie im FrĂŒhjahr 2010 folgen Finanzlobbyisten und Bundesfinanzminister Wolfgang SchĂ€uble den PlĂ€nen der „Deutschen Bank“ von einem ermĂ€chtigten Fonds und Finanzrat der „Experten“, der letztlich ganze Staaten schlucken und verwalten soll. WĂ€hrend die Völker Europas geplĂŒndert, verraten und ihre Staaten durch Banken und BrĂŒsseler RĂ€te zerschlagen werden, schweigen im Berliner Auge des Sturms die Parteien „SPD“, „BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen“ und „Die Linke“. In einem GesprĂ€ch mit Redakteuren der bĂŒrgerlichen „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (1) erklĂ€rt der „Chefvolkswirt“ der garantiert nicht volkswirtschaftlichen „Deutschen Bank“, Thomas Mayer, ganz offen die Vorstellungen der „Deutschen Bank“ von der Zukunft Deutschlands: nĂ€mlich der einer Bank ohne Land. Nach Auffassung des Kapitals, so BankfunktionĂ€r Mayer, sei „die Politik“ in den souverĂ€nen europĂ€ischen Staaten nicht in der Lage Politik zu machen. Auch droht der BankfunktionĂ€r ganz offen den Regierungen in Europa: wĂŒrden diese nicht parieren und ihre SouverĂ€nitĂ€t an den Finanzrat EWF abgeben, setze es eben Druck von den „MĂ€rkten“. Die von Mayer vorgetragene Forderung: die EU-Mitgliedsstaaten – durch deren eigene Regierungen zugunsten der  Banken und der BrĂŒsseler RĂ€te seit EU-GrĂŒndung 1992 systematisch verschuldet und entstaatlicht – sollten der Diktatur von unabhĂ€ngigen, ĂŒberstaatlichen…

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmĂ€hlich verklĂ€rt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzĂŒgig ausfĂ€llt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors mĂŒssen dabei mit denen der Redaktion ĂŒbereinstimmen. Die ersten fĂŒnf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

Categorized as: Dokumentationen

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Februar 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmĂ€hlich verklĂ€rt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzĂŒgig ausfĂ€llt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors mĂŒssen dabei mit denen der Redaktion ĂŒbereinstimmen. Die ersten fĂŒnf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Januar 2010

Categorized as: Dokumentationen

Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes

Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: wĂ€hrend an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der RĂŒstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran Ă€ndert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsĂ€chlich sind die kursierenden PlĂ€ne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert.

Categorized as: MilitÀr, Krieg