Stuttgart 21: “Nichts wurde geprüft! Und der OB spuckt große Töne!”

Posted on

Die Rede von Dr. Christoph Engelhardt, WikiReal, auf der heutigen 313. Montagsdemo in Stuttgart gegen das regionale und urbane Umbauprogramm "Stuttgart 21" (S21). Die Rede trug den Titel "Der große Faktencheck-Bluff! Politik und Bahn kneifen bei der S21-Leistungsfähigkeit!". Liebe Mitstreiter, lasst mich berichten von dem großen Faktencheck-Bluff! Letzten Juli hatte SPD-Fraktionschef Körner im Verwaltungsausschuss des […]

Thema Asyl und Propaganda: Die angebliche Aussage vom Heidenauer Bürgermeister über “linksradikale Demo-Touristen”

Posted on

Das "Anonymous" Konto auf Facebook verbreitet eine von über 300.000 "Viewern" und Tausenden Kommentatoren unbemerkte Falschmeldung über angebliche Aussagen des Bürgermeisters von Heidenau über "extern angereiste, linksradikale Demo-Touristen".

Ein desaströses Zeugnis des mentalen Zustands unserer lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, leider unabhängig von ihrer politischen Couleur.

Wir dokumentieren.

Kein weiteres Wegducken zum S21-Leistungsrückbau!

Posted on

Diesen Montag wurden im Stuttgarter Rathaus die 20.000 Unterschriften von den Vertrauensleuten des 4. Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. Der Gemeinderat hat daraufhin darüber zu entscheiden, ob er aufgrund des Kapazitätsabbaus durch S21 den Finanzierungsvertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage kündigt oder einen Bürgerentscheid dazu zulässt.

4. Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21

Posted on

In einem Bürgerentscheid soll über die Kündigung des Finanzierungsvertrags durch die Stadt Stuttgart wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage abgestimmt werden. Die erforderlichen 20.000 gültigen Unterschriften werden am Montag, den 30. März 2015, um 11:30 Uhr im Stuttgarter Rathaus, Raum 301, an Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben.

Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Posted on

Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.