Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 10

Live Bilder aus Ägypten: Einem Land platzt der Kragen Volksaufstand in Ägypten: Ticker Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 6 Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 7 Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 8 Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 9 Öffentlich zugängliche Quellen: Live TV Stream Al Jazeera: http://english.aljazeera.net/watch_now/ Twitter Al Jazeera: http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/01/201112523026521335.html Ticker Al Jazeera: http://blogs.aljazeera.net/middle-east/2011/02/02/live-blog-feb-3-egypt-protests Donnerstag, 3.Februar. Es ist Mitternacht in Mitteleuropa und 01.00 Uhr in Kairo. Der zehnte Tag des Volksaufstandes in Ägypten ist angebrochen; ein Volksaufstand, der zu einer basisdemokratischen und demokratischen Freiheitsbewegung der gesamten Bevölkerung geworden ist, die sich parteilos und über alle Unterschiede hinweg gegen die Diktatur selbst organisiert.

Stuttgart 21: Heiße Drähte – hohe Wellen

Inzwischen interessiert sich u. a. auch die Chefetage im Hause Bosch für die Benefizveranstaltung der Unternehmer gegen S21 am 31.1.2011 im Café Schlossblick zugunsten der Schwerstverletzten vom Schwarzen Donnerstag (http://www.radio-utopie.de/2011/01/25/offentliche-benefizveranstaltung-zugunsten-der-schwerstverletzten-vom-schwarzen-donnerstag-30-09-2010/). Wie wir von Gunter Haug erfuhren, bekam er von der Kommunikationschefin einen Anruf. Seine Behauptung, Robert Bosch, der Gründer, hätte sich nicht für S21 ausgesprochen, sei falsch. Haugs Antwort: Solange Mappus seine Behauptung, Robert Bosch hätte sich für S21 ausgesprochen, nicht zurücknehme, sehe er keine Veranlassung, sich erneut Gedanken zu machen. Im Hause Bosch will man das nun „direkt mit Mappus klären“.

Categorized as: AktuellesPolitik, Diplomatie

Hi , Joe!

GUTEN MORGEN, Joe. In den USA ist Dein Name Dreck. Aber hier kannst Du Dich jetzt wirklich wie zu Hause fühlen. Zu Deiner Zeit gelang es Dir, die ganze USA mit Hysterie anzustecken. Unter jedem Bett fand man einen Sowjetagenten. Du wedeltest im amerikanischen Außenministerium mit einer Liste voller Sowjetspione (einer Liste, die nie jemandem gezeigt wurde). In hundert Sprachen rund um die Welt – einschließlich Hebräisch – wurde der Name McCarthy, McCarthyismus zu einem Begriff. Ja, du hattest ganz ordentlich Erfolg. Aber du warst schließlich nur ein Plagiator. Vor dir terrorisierte das Anti-amerikanische Aktivitäten-Komitee des Unterhauses das Land, zerstörte Karrieren, trieb Leute in den Selbstmord und beschmutzte den guten Ruf der USA in der ganzen demokratischen Welt. Es „untersuchte“ Intellektuelle und Künstler und bezeichnete viele von ihnen als „anti-amerikanisch“. ICH ZWEIFLE, dass Faina Kirschenbaum jemals von diesem Komitee gehört hat. Sie wurde nicht in den USA geboren, sondern in der stalinistischen Sowjetunion, und dies ist auch ihre geistige Heimat. Ihre Haltung gegenüber der Demokratie spiegelt auch diesen Hintergrund wider.

Categorized as: Allgemein

Ausspionieren von Bürgerin durch Eisenach rechtswidrig

Eine Frau klagte aus Prinzip um ihr Grundrecht und bekam im Grunde letztendlich doch noch recht Am 25.November hat der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in zweiter Instanz die Beschattung einer Bürgerin durch einen Sozialdetektiv für rechtswidrig erklärt. Der sich über sieben Jahre lang hingezogene Fall zeigt, dass Bürger sich nicht alles von den Behörden gefallen lassen müssen, auch wenn sie der Meinung sind, das ein Beschreiten des Rechtsweges aussichtslos scheint.

Categorized as: Recht, Justiz

Der rot-rote Reaktionär Körting fliegt 2011 aus dem Amt

Terror-Kampagne der Innenminister: Der Noch-Innensenator der rot-roten Berliner Regierungskoalition aus SPD und Partei-Linken, Ehrhart Körting (SPD), hat der laufenden Hetze gegen Bürgerrechte und Minderheiten der Republik die Mutterkrone aller Reaktionäre aufgesetzt. Lauschen Sie bitte diesem Zitat hier aus der RBB-Abendschau, ganz am Ende des Interviews (1):

Categorized as: AktuellesKommentarPolitik, Diplomatie

Verwaltungsgericht Schwerin: Festsetzungen von Demonstranten zu G8 in Heiligendamm gesetzeswidrig

RAV, Verein der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Demokratie und Menschenrechte veröffentlichte am 5.Oktober folgende Pressemitteilung zu dem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zu den nicht durch Gesetz gedeckten Festnahmen von G8-Demonstranten in Heiligendamm im Jahr 2007, von denen viele in Käfige gesteckt wurden als wären sie eine Beute, Freiwild ähnlich den gefangenen Wildtieren von kriminellen Wilderern in Afrika und keine Menschen in einem Rechtsstaat. Urteile des Verwaltungsgerichts Schwerin zu rechtswidrigen Freiheitsentziehungen in den G8-Käfigen von Rostock