Piratenpartei NRW: Analyse und HintergrĂĽnde fĂĽr den kommenden Wahlerfolg am 13. Mai

In der für das ZDF erstellten aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steigt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur letzten entsprechenden Umfrage um zwei Prozent auf 8 Prozent. Erhoben wurde die Umfrage zwar vom 17. bis 19. April. Dennoch hat sich, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein entscheidender Beschluss der NRW Piraten im Umfrageergebnis noch nicht einmal richtig umgesetzt: die am Wochenende auf dem Landesparteitag einstimmig erfolgte Ablehnung des ESM-Vertrags.

„Tanzen gegen Acta“ in Berlin: Vision einer Rede von Markus Beckedahl

Ăśbermorgen am Samstag (25.) heisst es ab 13 Uhr „Tanzen gegen Acta“ am Berliner Neptunbrunnen. Veranstalter der Protestkundgebung am internationalen Aktionstag gegen das jahrelang im Geheimen von Monopolen und Regierungen entwickelte Handels- und Internetkontroll-Abkommen Acta sind junge BĂĽrgerrechtler um Christoph Barth. Gewisse Organisationen hatten im Vorfeld auf Anfragen abgewunken. Nach Tausenden von Zusagen auf Facebook änderte sich das und man wollte natĂĽrlich auch dabei sein.

Anti-ACTA-Veranstaltung in Berlin: Internationaler Aktionstag am 25. Februar

Wir dokumentieren untenstehend den Aufruf junger BĂĽrgerrechtler zu einer Veranstaltung am Berliner Neptunbrunnen Nähe Alexanderplatz gegen die immer noch geplante Unterzeichnung vom internationalen Internet-Kontrollabkommen ACTA durch die von den Parteien CDU, CSU und FDP getragene Regierung Deutschlands. Radio Utopie steht der Veranstaltung positiv gegenĂĽber und rät generell allen BĂĽrgerrechtlern, auf solche Flachpfeifen wie Piratenpartei oder Vereine mutiger anonymer Professoren („Digitale Gesellschaft“) beim Eintreten fĂĽr die BĂĽrgerrechte – und das heiĂźt in Deutschland fĂĽr das Grundgesetz – zu verzichten. Hier die internationalen Proteste am 25. Februar in einer ĂĽbersichtlichen Grafik.

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