Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – März 2010

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Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner "Chronik des neoliberalen Irrsinns" eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie […]

Die Banken fressen die Staaten Europas

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EZB an Irland: Nun bezahlt schon endlich die Banken mit den Steuergeldern aus dem Euro-Rettungsfonds. Vor den Augen der Öffentlichkeit, die immer noch die Auseindandersetzung mit dem Kern aller ihrer Probleme scheut, spielt sich eine bizarre Posse ab: die "Europäische Zentralbank" (EZB), die zusammen mit den Geschäftsbanken das Monopol auf Gelderfindung ("Geldschöpfung") besitzt und so […]

Die “Bankenabgabe” ist ein Bankenfonds: Stimmen SPD und Grüne im Bundesrat zu?

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Gestern stimmte der Finanzausschuss des Bundestages der sogenannten "Bankenabgabe" zu (1). Diese beinhaltet effektiv minimale Abgaben der Banken zugunsten maximaler Subventionen durch den Staat. Dieser soll einen "Krisenfonds" (2) bezahlen, der dann die Schulden der Banken übernimmt. Dies folgt, parallel zur Installation einer "Bankenabgabe" in der gesamten "Europäischen Union" (EU), exakt den Vorgaben der Banken […]

Räteunion: Kommissare bereiten staatlich finanzierten „Bankenrettungsfonds“ und „Bad Bank“ vor

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Die Brüsseler Räte und ihre Kommissare planen, exakt nach den Vorgaben der Banken, die weitere Vernichtung der Staatsfinanzen ihrer Mitgliedsländer. Diese sollen als Bundesstaaten der geplanten neue kapitalistische Sowjetunion endgültig übernahmereif geschossen werden. Zur Vernebelung wird eine „Bankenabgabe“ ins Spiel gebracht, welche den vom Kapital geforderten „Fonds“ erst viele Jahre füttern müsste, damit dieser überhaupt […]

Der nächste Raubzug: IWF, Geithner, EU und Banken wollen 350 Mrd Euro für „europäischen Fonds“

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Kommen die Räuber SCHON WIEDER angewackelt: das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble, EU-Kommissar Michel Barnier ("Binnenmarkt und Dienstleistungen"), der Internationale Währungfonds (IWF), die US-Regierung und natürlich die Deutsche Bank - alle, alle sind sich wieder mal einig: Die Idioten von Deutschland sollen weiter blechen. Der nächste Raubzug beginnt. Hintergrund ist das erneute Scheitern der von Finanzminister […]